EU: Von der Leyen soll zweite Amtszeit erhalten
Ursula von der Leyen, EU-Kommissionpräsidentin, hat in den vergangenen Jahren einen guten Job gemacht. Die Deutsche wird auch im Ausland gemocht. Beim informellen EU-Gipfel haben sich die Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteien deswegen jetzt schon auf die Verteilung der EU-Spitzenposten geeinigt. Ursula von der Leyen (EVP) wurde dabei für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin nominiert. António Costa soll neuer EU-Ratspräsident und Kaja Kallas neue EU-Außenbeauftragte werden. Diese Einigung muss beim offiziellen Gipfel jedoch noch bestätigt werden.
Jetzt die Frage: Warum genau wurde von der Leyen für eine weitere Amtszeit nominiert? Es liegt ja sicherlich nicht nur daran, dass sie menschlich vertretbar ist. Nein, natürlich gibt es noch weitere Gründe, die wir näher erläutern möchten:
Von der Leyen hat während ihrer ersten Amtszeit wichtige Projekte initiiert, wie den Green Deal und den digitalen Wandel. Eine zweite Amtszeit würde die Kontinuität und Weiterführung dieser Projekte sicherstellen. Als erfahrene Politikerin hat sie die EU ebenso durch komplexe Krisen wie die COVID-19-Pandemie und die wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Krieges geführt.
Das ihre Nominierung zudem von den großen europäischen Parteien unterstützt wurde zeigt, dass sie ein breites Vertrauen in ihre Fähigkeiten setzen, die EU auch weiterhin zu führen.
Die Einigung auf von der Leyens Wiederwahl war Teil eines umfassenderen Personalpakets, das die Unterstützung verschiedener politischer Lager sicherte. Dies zeigt eben auch ihre Fähigkeit, politische Allianzen zu schmieden und Kompromisse zu finden.
Zu guter Letzt hat sich von der Leyen in der Vergangenheit klar zu wichtigen politischen Prioritäten bekannt, wie der Bekämpfung illegaler Migration, der Stärkung der EU-Außengrenzen und der Zusammenarbeit mit Herkunftsländern. Dies sind zentrale Anliegen der EVP, die ihre Nominierung unterstützt.
Die endgültige Entscheidung liegt aber noch beim EU-Parlament, das Mitte Juli über ihre Wiederwahl abstimmen wird. Zahlreiche Leute hat sie aber jetzt schon auf ihrer Seite.
