Breaking News

In Deutschland gilt ein Rechtssystem, welches auf den Grundlagen des Grundgesetzes beruht. Es orientiert sich an der europäischen Rechtsordnung und das ist gut so. Doch was genau bedeutet das? Schlichtweg, dass die Scharia, als islamisches Rechtssystem, in Deutschland keine offizielle Rechtsgrundlage hat. Das missfällt den Grünen. Allen voraus dem Vorsitzenden der Partei, Omid Nouripour.

Schon im vergangenen Jahr hatte er sich für die Umsetzung der Scharia in Deutschland ausgesprochen. Immerhin seien zumindest Teile von ihr auch mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar. Das kann der Mann doch unmöglich ernst meinen. Doch, das tut er offenbar. Komisch, denn weiß er im Detail überhaupt, was er hier vorschlägt und welche Folgen das für unser Land hat?

Die Scharia ist bekannt für Unmengen an Gewalt und eine unterdrückte Behandlung von Frauen. Sie umfasst unter anderem auch Strafen wie Steinigung, Auspeitschen oder die Todesstrafe für bestimmte Vergehen. Außerdem sind bei der Scharia auch Kinderehen, also Hochzeiten zwischen erwachsenen Männern und unter 16-jährigen Mädchen, erlaubt.

Grade der letzte Punkt widerspricht der deutschen Gesetzmäßigkeit komplett. Sie sind in Deutschland unwirksam, auch wenn sie woanders auf der Welt geschlossen wurden. Damit die Betroffenen trotzdem abgesichert sind, hat der Bundestag jetzt Nachbesserungen beschlossen. Trotz der Unwirksamkeit der Ehe hierzulande will man künftig trotzdem Unterhaltsansprüche gegen den Partner geltend machen können. Damit sollen finanzielle Notlagen abgewendet werden.

Zudem räumt das Gesetz die Möglichkeit einer erneuten Eheschließung zur Legalisierung der Ehe ein – das heißt, eine für unwirksam erklärte Ehe kann bei Erreichen des erforderlichen Alters rechtmäßig neu geschlossen werden, wenn die Beteiligten dies wollen. Damit umgeht man, dass Kinder in Deutschland Ehen führen müssen. Sie können es aber mit dem gleichen Mann oder der gleichen Frau, sobald sie das Alter von 18 Jahren erreicht haben.
Mit diesem neuen Gesetz hat die Scharia in Deutschland wohl kaum eine Chance.