Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnet für die deutsche Wirtschaft in den kommenden Jahren nur noch mit mageren Wachstumsraten. Das
Autor: dts
Kanzler fordert “klare und deutliche Stellung” gegen Rechtsextreme
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ruft die Menschen in Deutschland zu Engagement gegen Rechtsextremismus auf. “Deshalb sind nun auch alle
Scholz empfängt Macron am Montag
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Montag den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt empfangen. Das
Bundestag beschließt Reform des Staatsangehörigkeitsrechts
Der Bundestag hat eine Reform zur Erleichterung von Einbürgerungen beschlossen. Für das entsprechende “Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts” stimmten
Kartellamt “skeptisch” bei zusätzlichen Maßnahmen für Bauern
Der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, hat sich kritisch gegenüber Forderungen aus der Bundesregierung gezeigt, seine Behörde könne durch
Bayern gegen Mehrwertsteuerbefreiungen für Post
Das Vorhaben der Bundesregierung, weitere Leistungen der teilstaatlichen Deutschen Post AG von der Mehrwertsteuer zu befreien, stößt auf Widerstand