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Innenministerium bestätigt Verbot des Islamischen Zentrums HamburgInnenministerium bestätigt Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg
  • Politik

Innenministerium bestätigt Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg

Das Bundesinnenministerium hat das "Islamische Zentrum Hamburg" (IZH) mit seinen bundesweiten Teilorganisationen verboten. Das teilte das Ministerium am Mittwoch mit…

24/07/2024
  • Gesellschaft

Großrazzia gegen Islamisten – Islamisches Zentrum Hamburg im Fokus

In Hamburg und sieben weiteren Bundesländern ist die Polizei am Mittwoch im Rahmen einer Großrazzia gegen radikale Islamisten vorgegangen. Hintergrund…

24/07/2024
  • Gesellschaft

Bericht: Großrazzia gegen radikale Islamisten in acht Bundesländern

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Hamburg: Bericht: Großrazzia gegen radikale Islamisten in acht Bundesländern.…

24/07/2024
  • Politik

Wissing will Mobilfunk-Ausbau beschleunigen

Digitalminister Volker Wissing (FDP) will den Mobilfunkbetreibern das Schließen von Funklöchern erleichtern. An diesem Mittwoch soll das Bundeskabinett ein Gesetz…

24/07/2024
  • Politik

Verzögerungen bei Start von Bezahlkarte: Druck auf Länder steigt

Nachdem es bei der bundesweiten Auftragsvergabe für die Bezahlkarte für Asylbewerber zu Verzögerungen gekommen ist, steigt nun der Druck auf…

24/07/2024
  • Politik

DIHK warnt vor mehr Protektionismus nach US-Präsidentschaftswahl

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat vor einer Zuspitzung der Auseinandersetzung zwischen den USA und China und vor mehr…

24/07/2024
  • Politik

IfW warnt vor Zöllen und Protektionismus bei Trump-Sieg

Ökonom Moritz Schularick hat vor erheblichen negativen Folgen für die deutsche Wirtschaft im Falle eines Wahlsiegs von Donald Trump in…

24/07/2024
  • Politik

Wüst begrüßt Pläne zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts

Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), begrüßt die Pläne von Vertretern der Ampel und der Unionsfraktion im Bundestag zum…

24/07/2024
  • Politik

Banaszak fordert schärfere Sanktionen gegen Russland

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak fordert die Bundesregierung auf, sich für schärfere Sanktionen gegen Russland starkzumachen: "Es ist ein Widerspruch, viel…

24/07/2024
  • Gesellschaft

Shisha-Verband kritisiert Razzien im Kampf gegen “Clan-Kriminalität”

Der Bundesverband Wasserpfeifentabak hat die regelmäßigen Polizei-Razzien in Shisha-Bars kritisiert.Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwochausgaben) sagte Geschäftsführer Folke Rega: "Bei solchen…

24/07/2024
  • Politik

Taliban offen für Rücknahme afghanischer Flüchtlinge

Die von den Taliban geführte Regierung Afghanistans ist prinzipiell offen für die Rücknahme straffällig gewordener afghanischer Flüchtlinge aus Deutschland, stellt…

24/07/2024
  • Politik

Zahl arbeitender Rentner steigt auf neuen Höchststand

Immer mehr Menschen im Rentenalter arbeiten hierzulande. Das geht aus Daten des Statistischen Bundesamtes hervor, die das Bündnis Sahra Wagenknecht…

24/07/2024
  • Gesellschaft

VZBV fordert Schutz vor Überschuldung durch Dispo-Kredite

Die Chefin des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV), Ramona Pop, hat einen Schutz vor Überschuldung durch die Inanspruchnahme von Dispo-Krediten gefordert. "Aus…

24/07/2024
  • Politik

SPD zweifelt an geplanter Meldepflicht für Bürgergeld-Empfänger

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Rosemann, hat die von der Bundesregierung geplante Meldepflicht für Bürgergeld-Empfänger infrage gestellt. "Wir werden…

24/07/2024
  • Politik

Insa: Mehrheit der Unionswähler für Söder als Kanzlerkandidat

Eine klare Mehrheit der Wähler der CDU/CSU ist der Überzeugung, dass die Union mit dem CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Markus…

24/07/2024
  • Wirtschaft

US-Börsen geben nach – Öl deutlich billiger

Die US-Börsen haben am Dienstag nachgegeben. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 40.358 Punkten berechnet, ein Minus…

23/07/2024
  • Politik

Kritik an hohen Kosten für Regierungsflüge während Fußball-EM

Aus den Reihen der Opposition kommt heftige Kritik an den hohen Kosten, die durch Flugreisen der Bundesregierung während der Fußball-Europameisterschaft…

23/07/2024
  • Politik

Bidens Leibarzt: Coronatest negativ – Symptome abgeklungen

US-Präsident Joe Biden ist nach Angaben seines Leibarztes negativ auf das Coronavirus getestet worden. "Die Symptome des Präsidenten sind abgeklungen",…

23/07/2024
  • Politik

Trump bekommt im Wahlkampf Besuch von Netanjahu

Der Präsidentschaftskandidat der Republikaner Donald Trump bekommt im Wahlkampf Besuch von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.Er werde Netanjahu am Freitag in…

23/07/2024
  • Politik

Völkerrechtler Kreß nennt IGH-Gutachten zu Israel “Paukenschlag”

Der Völkerrechtler Claus Kreß bewertet das jüngste Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag zum israelischen Besatzungsregime in den…

23/07/2024