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Kabinett beschließt “Gleichwertigkeitsbericht”Kabinett beschließt “Gleichwertigkeitsbericht”
  • Politik

Kabinett beschließt “Gleichwertigkeitsbericht”

Die Bundesregierung hat den ersten "Gleichwertigkeitsbericht" auf den Weg gebracht. Das unter der gemeinsamen Federführung des Bundeswirtschafts- und des Bundesinnenministeriums…

03/07/2024
  • Politik

Bayaz kritisiert türkischen Nationalspieler Demiral nach Wolfsgruß

Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) hat den türkischen Nationalspieler Merih Demiral scharf dafür kritisiert, während des EM-Achtelfinales den "Wolfsgruß" gezeigt…

03/07/2024
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  • Politik

EU erlaubt ITA-Übernahme durch Lufthansa

Die Lufthansa darf die staatliche italienische Airline ITA übernehmen. Die Genehmigung sei an die Bedingung geknüpft, dass die von Lufthansa…

03/07/2024
  • Wirtschaft

EU-Kommission erlaubt Ita-Übernahme durch Lufthansa

Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Brüssel: EU-Kommission erlaubt Ita-Übernahme durch Lufthansa. Die Redaktion bearbeitet…

03/07/2024
  • Politik

Neue EU-Drogenagentur startet

Die neue Drogenagentur der Europäischen Union (EUDA) ersetzt ab Mittwoch die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD). Diese war…

03/07/2024
  • Politik

Cohn-Bendit für Bündnis der konservativen Mitte in Frankreich

Der frühere Europapolitiker und ehemalige Macron-Vertraute Daniel Cohn-Bendit sieht in der politischen Linken keine regierungsfähige Alternative bei der zweiten Abstimmung…

03/07/2024
  • Politik

Sachsens Justizministerin will Verfassungscheck für Beamte

Angesichts des Erstarkens der AfD fordert die sächsische Justizministerin Katja Meier (Grüne) ein entschlosseneres Vorgehen gegen Extremisten in den staatlichen…

03/07/2024
  • Wirtschaft

Deutsche Volkswirte bei Autozöllen für China gespalten

Deutsche Volkswirte sind gespalten bei den geplanten EU-Zöllen für Autos aus China. Das geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten Ökonomenpanel…

03/07/2024
  • Politik

Weselsky lobt BSW

GDL-Chef Claus Weselsky lobt Sahra Wagenknechts neue Partei. Er verzweifele derzeit an der Frage: "Wen soll man denn eigentlich wählen?",…

03/07/2024
  • Wirtschaft

Dax startet freundlich – insgesamt wenig Dynamik

Der Dax ist am Mittwochmorgen freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.280 Punkten…

03/07/2024
  • Politik

Dobrindt nennt Bürgergeld “absolute Arbeitsbremse”

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht im aktuellen Haushaltsstreit der Regierungskoalition vor allem Sparpotenzial beim Bürgergeld."Wir stellen fest, dass das Bürgergeld zur…

03/07/2024
  • Politik

SPD pocht auf neues Sondervermögen für innere Sicherheit

Im Ringen um den Bundeshaushalt für 2025 bekräftigt die SPD ihre Forderung nach Investitionen in die innere Sicherheit jenseits der…

03/07/2024
  • Politik

Branchenbündnis warnt vor Haushaltskürzungen beim Verkehr

Ein Bündnis aus Branchenvertretern warnt vor Sparmaßnahmen der Bundesregierung im Verkehrsetat. Brücken, Schleusen und Verkehrswege seien in einem "kritischen Zustand",…

03/07/2024
  • Gesellschaft

Viele Deutsche mit persönlichen Lebensumständen unzufrieden

Viele Menschen in Deutschland äußern Unzufriedenheit mit ihren persönlichen Lebensumständen. Das zeigen Daten aus dem ersten Gleichwertigkeitsbericht der Bundesregierung, der…

03/07/2024
  • Politik

Union fordert nach Bahn-Pannen Stärkung der Fahrgastrechte

Angesichts der Bahn-Pannen während der Fußball-EM fordert die Unionsfraktion im Bundestag eine Verbesserung der Fahrgastrechte. "Die großen Schwierigkeiten, unter denen…

03/07/2024
  • Gesellschaft

Caritas sieht “sozialen Sprengstoff” bei Zukunft der Pflege

Die Präsidentin des Deutschen Caritasverbandes, Eva Maria Welskop-Deffaa, hat die Bundesregierung aufgefordert, zur Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung Wohlhabende stärker zu…

03/07/2024
  • Politik

Barley erwartet bei Labour-Sieg bessere Beziehungen mit London

Die Parlamentswahl in Großbritannien am Donnerstag eröffnet nach Einschätzung von EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) die Chance für verbesserte Beziehungen zwischen…

03/07/2024
  • Politik

SPD verlangt von Bahn mehr Konsequenz bei Sanierung

Angesichts vieler Pannen bei der Fußball-Europameisterschaft fordert die SPD von der Bahn mehr Konsequenz bei ihrem Sanierungskurs.Der Bund stelle für…

03/07/2024
  • Politik

Virologin: H5N1-Infektionswelle unter US-Rindern außer Kontrolle

Experten warnen davor, dass die sich seit einem halben Jahr ausweitende Infektionswelle mit dem Vogelgrippe-Erreger H5N1 in Viehbeständen in mehreren…

03/07/2024
  • Gesellschaft

Polizei-Einsatz bei Türken-Party in Berlin-Kreuzberg

Bei einer spontanen Straßenparty von türkischen Fußballfans im Berliner Bezirk Kreuzberg ist am Dienstagabend die Polizei eingeschritten. Mindestens eine Person…

03/07/2024