dts

Middelberg zu Haushaltsstreit: Lindner sollte Ampel-Bündnis beendenMiddelberg zu Haushaltsstreit: Lindner sollte Ampel-Bündnis beenden
  • Politik

Middelberg zu Haushaltsstreit: Lindner sollte Ampel-Bündnis beenden

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, sieht den Haushaltsstreit der Ampel-Koalition als Beleg für ihre "völlige politische Handlungsunfähigkeit". Der…

25/06/2024
  • Politik

Steigende Sozialbeiträge: BDA warnt vor “Netto-Diebstahl”

Angesichts der vom IGES Institut prognostizierten starken Steigerung der Sozialbeiträge in den nächsten zehn Jahren warnen die Arbeitgeber vor deutlichen…

25/06/2024
  • Politik

SPD-Ministerpräsidenten fordern Reform der Schuldenbremse

Nach der SPD-Bundestagsfraktion erhöhen jetzt auch die SPD-Ministerpräsidenten den Druck auf die Bundesregierung, die Schuldenbremse zu reformieren. So sagte Niedersachsens…

25/06/2024
  • Politik

Ampel einigt sich auf “Entlastungspaket” für Landwirte

Die Parteien der Ampel-Koalition haben sich auf eine Reihe von Maßnahmen zur Entlastung der Landwirte geeinigt. Das teilten die Fraktionen…

25/06/2024
  • Politik

Pistorius will weiteren Munitions-Deal abschließen

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will offenbar einen weiteren milliardenschweren Deal für den Einkauf von bis zu 2,35 Millionen Schuss Artilleriemunition…

25/06/2024
  • Politik

Forsa: Grüne fallen auf tiefsten Wert seit 2018

Die Grünen sinken in der Wählergunst auf den tiefsten Stand seit 2018. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag…

25/06/2024
  • Politik

Antidiskriminierungsstelle verzeichnet Rekordhoch an Anfragen

Die Beratungsanfragen an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes haben ein Rekordhoch erreicht. Rund 10.800 Menschen haben sich 2023 an das Beratungsteam…

25/06/2024
  • News-App
  • Politik

Berichte: Von der Leyen soll EU-Kommissionspräsidentin bleiben

Die bisherige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) soll offenbar eine zweite Amtszeit erhalten. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend unter…

25/06/2024
  • News-App
  • Politik

IStGH erlässt Haftbefehl gegen Russlands Ex-Verteidigungsminister

Der Internationale Strafgerichtshofs (IStGH) hat am Montag Haftbefehle gegen den ehemaligen russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu und den Generalstabschef der russischen…

25/06/2024
  • News-App
  • Politik

EGMR verurteilt Russland für Menschenrechtsverletzungen auf Krim

Die Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg hat am Dienstag Russland für eine Reihe an Menschenrechtsverstößen auf…

25/06/2024
  • Wirtschaft

Dax am Mittag weiter deutlich im Minus – Airbus senkt Jahresziele

Der Dax blieb am Dienstag nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag im roten Bereich. Gegen 12:30 Uhr wurde…

25/06/2024
  • Gesellschaft

Zensus: Deutschland hat 1,4 Millionen Einwohner weniger als gedacht

Nach den jetzt vorliegenden Ergebnissen des Zensus 2022 lebten am 15. Mai 2022 rund 82,7 Millionen Einwohner in Deutschland. Das…

25/06/2024
  • Politik

Städtetag NRW begrüßt Pläne zur Kontrolle von Cannabis-Clubs

Der Städtetag NRW hat sich erleichtert gezeigt, dass das Land die Kontrolle der Cannabis-Anbauvereine selbst übernehmen will. "Die Verordnung ist…

25/06/2024
  • Politik

SPD nennt lokale Kooperation von AfD und NPD eine “Schande”

SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast hat die von der NPD-Nachfolgepartei "Die Heimat" angekündigte Bildung gemeinsamer Fraktionen mit der AfD in der Stadt…

25/06/2024
  • Politik

Kühnert kritisiert Merz wegen Wahlaufruf an Ostdeutsche

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat CDU-Chef Friedrich Merz wegen dessen Wahlappell an Ostdeutsche attackiert, in dem Merz vor einer Wirkungslosigkeit der…

25/06/2024
  • Politik

Finanzministerium erwartet weitere Verzögerung des Bundeshaushalts

Die Bundesregierung strebt einen Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt 2025 erst im Laufe des Monats Juli an. "Die Beratungen des Etatentwurfs für…

25/06/2024
  • News-App
  • Politik

Zahl antisemitischer Vorfälle in Deutschland erreicht Höchststand

2023 dokumentierte der Bundesverband Rias 4.782 antisemitische Vorfälle. Das ist eine Zunahme von über 80 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.…

25/06/2024
  • Politik

NRW-Kommunen erleichtert über Regeln für Cannabis-Clubs

Die Kommunen in NRW haben sich erleichtert darüber gezeigt, dass nach dem Willen der Landesregierung künftig Landesbehörden die Cannabis-Clubs kontrollieren…

25/06/2024
  • Gesellschaft

Landwirt findet Kinderleiche – Zusammenhang mit Fall Arian vermutet

Am Montagnachmittag hat ein Landwirt bei Mäharbeiten auf einer Wiese in der Gemeinde Estorf im Landkreis Stade den Leichnam eines…

25/06/2024
  • Wirtschaft

Dax startet deutlich im Minus – Korrektur bei US-Tech-Aktien

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Dienstag zunächst deutliche Kursverluste verzeichnet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Dax mit…

25/06/2024