Die weltweiten Militärausgaben sind im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen. Das geht aus einem neuen Bericht des
Autor: dts
BASF fordert neue Industriepolitik
Der scheidende Vorstandschef des Chemiekonzerns BASF, Martin Brudermüller, fordert eine neue Industriepolitik in Deutschland. “Der Standort Deutschland fällt international
Landesbeamte beklagen sorglosen Umgang mit KI in NRW
Das Werben von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) um einen verantwortungsvollen Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) bei seiner USA-Reise hat
Bundeswehr-Veteranen begrüßen künftigen Veteranentag
Der Bund Deutscher Einsatzveteranen sieht den neuen Veteranentag am 15. Juni, den der Bundestag nach monatelangen Gesprächen zwischen den
CDU und FDP sehen in Steinmeiers Türkei-Besuch “schwierigen Spagat”
Der Besuch in der Türkei ist nach Auffassung von FDP und CDU eine große Herausforderung für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Linke will Immobilienkonzernen Börsenzulassung entziehen
Die Linke drängt im Kampf gegen steigende Mieten und den stagnierenden Wohnungsbau auf umfassende Staatsinvestitionen. Das geht aus dem
Kühnert wirft FDP “Beschimpfung der Arbeitnehmer” vor
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert weist die neuen Vorschläge der FDP für Sozialkürzungen scharf zurück. “Nun ist die Katze also aus
Strack-Zimmermann: US-Hilfe an Ukraine Vorbild für Europa
Nach der Freigabe der milliardenschweren US-Hilfen für die Ukraine kritisiert die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP),
Menschenrechtsbeauftragte warnt vor Eskalation in Nahost
Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), hat vor den Folgen einer weiteren Zuspitzung des Konflikts im Nahen Osten
JU-Vorsitzender fordert Kehrtwende in der Migrationspolitik
Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, spricht sich für eine komplette Kehrtwende in der deutschen Migrationspolitik aus. “Meiner
SPD-Fraktion fordert Lindner zum Aussetzen der Schuldenbremse auf
Im Ringen um den Bundeshaushalt für das kommende Jahr erhöht die SPD-Fraktion den Druck auf Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP).
Melnyk verlangt Verzehnfachung der europäischen Waffenlieferungen
Nach der Billigung des rund 60 Milliarden Dollar schweren Ukraine-Hilfspakets durch das US-Repräsentantenhaus fordert der ehemalige ukrainische Botschafter in
Stark-Watzinger plant eigenständiges Gesetz zur Kernfusion
Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) plant ein eigenständiges Fusionsgesetz, um einen rechtlichen Rahmen für Kraftwerke auf Basis der Kernfusion festzulegen.
Politiker fordern härteres Vorgehen gegen Islamismus in Schulen
Angesichts der Ergebnisse einer Befragung muslimischer Schüler in Niedersachsen fordern Politiker härtere Schritte im Umgang mit dem Islamismus. Die
Lindner: Türkei hat Schlüsselfunktion für Stabilität in der Region
Vor seinem Türkei-Besuch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) die türkische Regierung aufgerufen, konstruktiv an der
Kritik aus CDU und FDP an “naiven” Aussagen Baerbocks zu Nahost
Politiker aus CDU und FDP üben deutliche Kritik an der Nahostpolitik von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), nachdem diese auf
1. Bundesliga: Mainz 05 springt in Freiburg aus der Abstiegszone
Zum Abschluss des 30. Spieltags der Fußball-Bundesliga hat der 1. FSV Mainz 05 den Sprung aus der Abstiegszone geschafft.
Wissing: Reform der Schuldenbremse wäre Koalitionsende
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) warnt vor einer Reform der Schuldenbremse. Auf die Frage, was eine Zusammenarbeit von SPD, Union
Klingbeil: FDP “irrt gewaltig”
SPD-Chef Lars Klingbeil hat ungewöhnlich deutlich auf einen Vorstoß der FDP zur Arbeits-, Sozial- und Wirtschaftspolitik reagiert. Gegenüber der
1. Bundesliga: Leverkusen wendet beim BVB erste Niederlage spät ab
Am 30. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat der designierte Meister Bayer Leverkusen bei Borussia Dortmund seine erste Saisonniederlage noch spät