Philipp Amthor (CDU) soll neuer Mitgliederbeauftragter der CDU werden. Der Bundestagsabgeordnete bestätigte dem “Stern” auf Anfrage, dass er auf
Autor: dts
Lindner für Reformen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands verbessern. “Wir haben in den vergangenen zehn Jahren an Wettbewerbsfähigkeit verloren”,
Esken für Verzicht auf israelischen Gegenschlag gegen Iran
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich für einen Verzicht auf einen israelischen Gegenschlag gegen den Iran ausgesprochen. “Ich finde
Scholz pocht auf Lieferung weiterer Patriot-Systeme an die Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Nato-Länder deutlich dazu aufgefordert, dem deutschen Beispiel zu folgen und die Ukraine mit
Dax legt zu – Auto-Neuzulassungen gesunken
Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.851 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe
Spionage-Verdächtige sollen Geheimdienst Mitarbeit angeboten haben
Die beiden Deutsch-Russen, die in Bayern wegen des Verdachts der russischen Spionage festgenommen worden sind, sollen einem ausländischen Geheimdienst
Suchtmediziner rechnet mit mehr Cannabis-Verschreibungen
Der Hamburger Suchtmediziner Rainer Thomasius befürchtet, dass sich die seit 2017 erlaubte Gabe von Cannabis zu medizinischen Zwecken zum
Werteunion will bei Bundestagswahl 2025 antreten
Die “Werteunion” unter Leitung des Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen, der laut “T-online” vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist beobachtet wird, will 2025
Bosbach zweifelt an Schaden für Höcke durch Prozess um NS-Parole
Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach, der die Union in den Wahlkämpfen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg unterstützen soll, glaubt nicht,
Politikberater hält Höckes Rhetorik für Kalkül
Politikberater Johannes Hillje geht davon aus, dass AfD-Politiker Björn Höcke bewusst NS-Vokabular einsetzt. “Es ist vollkommen unglaubwürdig und unvorstellbar,
Linke will staatlich finanzierte Digital-Detox-App für Jugendliche
Die Linke fordert eine staatlich finanzierte App, mit der Eltern festlegen können, welche Plattformen und Apps ihre Kinder nutzen
Esken findet mutmaßlich geplante Sabotageakte “erschreckend”
SPD-Chefin Saskia Esken bezeichnet die von Russland mutmaßlich geplanten Sabotageakte in Deutschland als “erschreckend”. Auf dem Weg zur SPD-Klausurtagung
Zahl antisemitischer Straftaten in NRW deutlich gestiegen
Die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen haben 2023 im Bereich Antisemitismus insgesamt 547 antisemitische Straftaten registriert. Das geht aus dem NRW-Verfassungsschutzbericht
Habeck verneint drohende militärische Niederlage der Ukraine
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat während seines Besuchs in Kiew eine baldige militärische Niederlage der Ukraine ausgeschlossen. “Es ist
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat während seines Besuchs in Kiew eine baldige militärische Niederlage der Ukraine ausgeschlossen. “Es ist
Bündnis drängt auf internationales Abkommen zur Plastikreduktion
Vor Beginn der vierten Verhandlungsrunde für eine internationale Plastikkonvention hat ein Bündnis aus Umweltschutzorganisationen eine “Plastikwende” gefordert und Maßnahmen
Verbraucherschützer wollen festen Preis für 49-Euro-Ticket bis 2030
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert eine Preisgarantie für das 49-Euro-Ticket. “Bund und Länder müssen eine Finanzierung zusichern, die den
Habeck sieht in Patriot-Lieferung Schlüssel für mehr Unterstützung
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht Deutschlands Lieferung eines dritten Patriot-Flugabwehrraketensystems an die Ukraine als entscheidenden Schritt, um auch weitere
EU-Wahl: Beschwerden über zurückgewiesene Wahlvorschläge erfolglos
Der Bundeswahlausschuss hat am Donnerstag Beschwerden gegen die vollständige oder teilweise Zurückweisung der Wahlvorschläge von insgesamt sechs Parteien zurückgewiesen.
Buschmann sieht nach Spion-Festnahme Deutschland im Fokus Russlands
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach der Festnahme zweier russischer Agenten in Bayern vor einer russischen Einflussnahme in Deutschland