dts

Wissings Warnung vor Wochenend-Fahrverboten stößt auf breite KritikWissings Warnung vor Wochenend-Fahrverboten stößt auf breite Kritik
  • Politik

Wissings Warnung vor Wochenend-Fahrverboten stößt auf breite Kritik

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat mit seiner Warnung vor möglichen Wochenend-Fahrverboten breite Kritik ausgelöst."Volker Wissing spielt mit dem Ruf des…

12/04/2024
  • Politik

FDP gründet eigene Wirtschaftsvereinigung

Um die FDP hat sich ein eigener "Wirtschaftskreis der Freien Demokraten" gegründet. Wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf Parteikreise berichtet,…

12/04/2024
  • Politik

Thüringer BSW-Chef lehnt Zusammenarbeit mit AfD ab

Der Thüringer Co-Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Steffen Schütz, schließt eine künftige Zusammenarbeit mit der AfD aus. "Die AfD…

12/04/2024
  • News-App
  • Politik

Faeser warnt erneut vor hoher islamistischer Bedrohungslage

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich angesichts der Festnahmen von mehreren jungen Terrorverdächtigen in Nordrhein-Westfalen erschüttert gezeigt. "Erneut sehen wir die…

12/04/2024
  • Politik

Bundestag beschließt Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes

Der Bundestag hat eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes beschlossen, mit der ein Rechtsrahmen für die Entwicklung einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur geschaffen werden…

12/04/2024
  • Kultur

Kettcar erstmals an Spitze der Albumcharts

Die Hamburger Indierockband Kettcar steht mit "Gute Laune ungerecht verteilt" erstmals an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte…

12/04/2024
  • Politik

Scholz warnt China vor enger Partnerschaft mit Russland

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei seiner China-Reise mit Staatspräsident Xi Jinping über den Ukraine-Krieg und dessen Beendigung sprechen. "Natürlich…

12/04/2024
  • Politik

Chaos bei Umsetzung des Cannabis-Gesetzes

Die Bundesländer tun sich schwer, das neue Gesetz zur Cannabislegalisierung umzusetzen. Nach seinem Inkrafttreten am 1. April ist noch vielerorts…

12/04/2024
  • Politik

Selbstbestimmungsgesetz beschlossen – Proteste vor dem Bundestag

Der Bundestag hat Erleichterungen zur Änderung des Geschlechtseintrags beschlossen. 374 Abgeordnete stimmten am Freitag für das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz. 251 Parlamentarier…

12/04/2024
  • News-App
  • Politik

Bundestag beschließt Selbstbestimmungsgesetz

Der Bundestag hat nach einer hitzigen Debatte Erleichterungen zur Änderung des Geschlechtseintrags beschlossen. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Freitag…

12/04/2024
  • Politik

Israel: Neuer Übergang nach Gaza geöffnet – weitere Luftangriffe

Israel hat nach eigenen Angaben einen neuen Grenzübergang für Hilfslieferungen nach Gaza geöffnet. Die ersten Lastwagen mit humanitärer Hilfe und…

12/04/2024
  • Wirtschaft

Thailändische Central-Gruppe kauft KaDeWe-Immobilie

Die thailändische Central-Gruppe hat das Gebäude des Luxuskaufhauses KaDeWe in Berlin gekauft. Das teilte das Unternehmen am Freitag mit und…

12/04/2024
  • Wirtschaft

Goldman Sachs erwartet Zinssenkung der EZB im Juni

Die Investmentbank Goldman Sachs rechnet mit einer Zinssenkung der Europäischen Zentralbank (EZB) vor der US-Notenbank Federal Reserve (Fed). "Wir erwarten…

12/04/2024
  • Politik

Ökonom Krebs wirft Ampel-Regierung “Realitätsverweigerung” vor

Angesichts zunehmender Warnungen aus der Wirtschaft wirft der Mannheimer Ökonom Tom Krebs der Ampelkoalition vor, die Auswirkungen der Energiepreiskrise zu…

12/04/2024
  • Politik

EU räumt Probleme beim Bürokratieabbau für Unternehmen ein

Die EU-Kommission ist von ihrem Ziel eines Bürokratieabbaus für die Unternehmen offenbar weit entfernt. Das geht aus einer Antwort von…

12/04/2024
  • Politik

Scholz erneuert Kritik an Agenten-Gesetz in Georgien

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Kritik an den wieder aufgenommenen Plänen für das sogenannte Agenten-Gesetz in Georgien erneuert. "Nun…

12/04/2024
  • Politik

Bundesrechnungshof nimmt Verkehrsministerium ins Visier

Der Bundesrechnungshof will das Verkehrsministerium von Volker Wissing (FDP) ins Visier nehmen. Einem "Spiegel"-Bericht zufolge soll dabei insbesondere die Vergabe…

12/04/2024
  • Politik

Union will Geflüchtete von schnellen Einbürgerungen ausnehmen

Die Unionsfraktion im Bundestag will Millionen geflüchteter Menschen von schnellen Einbürgerungen ausnehmen. Das geht aus einem Antragsentwurf hervor, über den…

12/04/2024
  • Politik

Großes Polizeiaufgebot bei “Palästina-Kongress” in Berlin

Vor Beginn des sogenannten "Palästina-Kongresses" am Freitag ist die Polizei am Veranstaltungsort in Berlin-Tempelhof mit einem Großaufgebot im Einsatz. Am…

12/04/2024
  • Gesellschaft

Zahl der Kriminalitätsopfer deutlich gestiegen

Die Opferhilfe-Organisation Weißer Ring hat 2023 deutlich mehr Anfragen von Kriminalitätsopfern verzeichnet. Die rund 400 Außenstellen des Vereins bearbeiteten knapp…

12/04/2024