Im Jahr 2023 sind deutlich weniger Menschen aus der Ukraine nach Deutschland zugezogen als im Jahr 2022. Wie das
Autor: dts
Bund Deutscher Kriminalbeamter verlangt Stopp von Cannabis-Gesetz
Der Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert einen Stopp der Ampel-Pläne zur Teil-Legalisierung von Cannabis. “Dieses Gesetz muss gestoppt werden”, sagte
Geschäftsklima in Chemieindustrie stagniert auf niedrigem Niveau
Das Geschäftsklima in der Chemischen Industrie stagniert auf einem niedrigen Niveau. Der entsprechende Index des Ifo-Instituts fiel im Januar
Ampel gibt weniger Geld für Verwaltungsdigitalisierung aus
Die Ampel-Koalition will 2024 weniger Geld für die Verwaltungsdigitalisierung ausgeben als ursprünglich geplant. Das geht aus einer Antwort des
Unionsparteien wollen Maaßens “Schnuppermitglieder” ausschließen
Die CDU will Parteimitglieder, die sich auf eine sogenannte “Schnuppermitgliedschaft” in der neu gegründeten Partei Werteunion einlassen, aus der
NRW prüft Entlastung von Lehrern durch Schulmanager
Verwaltungsmanager, die über keine pädagogische Lehramtsausbildung verfügen, könnten in NRW künftig Schulen leiten. Dieses Modell werde aktuell geprüft, sagte
Klöckner wittert politische Motive für Aufstand gegen Grimm
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Union im Bundestag, Julia Klöckner, wirft dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage vor, eine
VdK pocht auf Abschaffung der privaten Pflegeversicherung
Deutschlands größter Sozialverband VdK fordert eine baldige Abschaffung der privaten Pflegeversicherung. “Werden alle Menschen in die Verantwortung genommen, wäre
Steuereinnahmen legen zu Jahresbeginn deutlich zu
Die Steuereinnahmen insgesamt lagen im Januar 2024 um fast 6 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats. Das steht im
Verband rechnet mit bis zu 4.000 Cannabis-Clubs binnen Jahresfrist
Nach der geplanten Legalisierung von Cannabis wird es nach Einschätzung des Dachverbandes deutscher Cannabis Social Clubs (CSCD) ein viel
Heusgen plädiert für Taurus-Lieferungen an die Ukraine
Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat vor der geplanten Abstimmung des Bundestages über Anträge zu weiteren Waffenlieferungen
Wadephul wirbt um Zustimmung für Taurus-Antrag der Union
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), hat die Abgeordneten der Ampelkoalition aufgefordert, bei der Abstimmung
Richterbund fürchtet Überlastung der Justiz durch Cannabisgesetz
Der Deutsche Richterbund hat vor einer massiven Überlastung der deutschen Justiz durch die im Cannabisgesetz vorgesehene Amnestie-Regelung gewarnt. “Die
Lindner will Plan für Steuerklassen-Reform vorlegen
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will in Kürze “ein umfangreiches Gesetzespaket” vorlegen, mit dem die Steuerklassen III und V für
Bund und Länder einigen sich auf Krankenhaustransparenzgesetz
Bund und Länder haben sich am Mittwochabend im Vermittlungsausschuss auf ein Transparenzgesetz für Kliniken geeinigt. “Die Entscheidung des Vermittlungsausschusses
US-Börsen uneinheitlich – Fed bremst Zinshoffnungen
Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.612 Punkten
Truger verteidigt Kritik an Grimm
Im Streit um die Ökonomin Veronika Grimm bekräftigt Achim Truger die Position der restlichen Wirtschaftsweisen. “Es ist Schwachsinn, dass
Steinmeier wirbt für Friedensperspektive im Ukrainekrieg
Mit Blick auf eine wachsende Kriegsangst in Deutschland wirbt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine Friedensperspektive und weitere Ukraine-Hilfen. “Auch
Habeck kritisiert Unionsvorschläge als “unseriös”
Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck zeigt sich verärgert über das Verhalten der Union in den Verhandlungen über das Wachstumschancengesetz.
Bundespräsident ruft zu mehr Zuversicht auf
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft mit Blick auf die verbreitete Krisenstimmung die Deutschen zu mehr Zuversicht auf. “Ich mache mir