NRW-Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) hat die Einigung der Bundesländer auf eine einheitliche Bezahlkarte für Flüchtlinge begrüßt. “Es ist ein
Autor: dts
Bericht: Verfassungsschutz ordnet Maaßen als Rechtsextremisten ein
Das Bundesamt für Verfassungsschutz ordnet seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen offenbar als Rechtsextremisten ein. Das berichten das Nachrichtenportal “T-Online”
Dax lässt nach – Anleger trotz sinkender Inflation zurückhaltend
Am Mittwoch hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.904 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe
Halbierung von Ersatzfreiheitsstrafen tritt am 1. Februar in Kraft
Am 1. Februar tritt eine Regelung in Kraft, mit der das Umrechnungsmaßstabs für Ersatzfreiheitsstrafen halbiert wird. “Zu viele Menschen
Djir-Sarai hält an Schuldenbremse fest
Auch nachdem der Sachverständigenrat der Bundesregierung eine Lockerung der Schuldenbremse gefordert hat, bleibt die FDP hart. “Wer in dieser
Herkunftskennzeichnung für Fleisch tritt am 1. Februar in Kraft
Zum 1. Februar 2024 tritt die Ausweitung der Herkunftskennzeichnung von Fleisch in Kraft. Dann muss verpflichtend gekennzeichnet werden, woher
Nouripour drängt auf Vorgehen gegen iranische Revolutionsgarden
Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat seine Forderung bekräftigt, die iranischen Revolutionsgarden auf die EU-Terrorliste zu setzen. “Ich habe diese
Spahn wirft Scholz unangemessenen Ton bei Haushaltsdebatte vor
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat Bundeskanzler Olaf Scholz einen unangemessenen Ton in der
Kubicki kritisiert ablehnende Haltung zu Flüchtlings-MPK
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat die ablehnende Haltung des Kanzleramts zu einer weiteren Ministerpräsidentenkonferenz zur Flüchtlingsfrage
Inflationsrate im Januar bei 2,9 Prozent
Die Inflationsrate in Deutschland liegt im Januar 2024 voraussichtlich bei 2,9 Prozent. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am
Inflationsrate sinkt im Januar auf 2,9 Prozent
Der Anstieg der Verbraucherpreise in Deutschland hat im Januar 2024 wieder nachgelassen. Die Inflationsrate in Deutschland wird voraussichtlich 2,9
Migrationsforscher hält Wirkung der Bezahlkarte für überschätzt
Nach Einschätzung des Migrationsforschers Herbert Brücker wird die Einführung einer bundesweiten Bezahlkarte für Asylbewerber nicht dazu führen, dass Asylantragszahlen
Landkreistag begrüßt Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber
Der Deutsche Landkreistag begrüßt die Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge und fordert bundesweit einheitliche Standards. “Wir unterstützen die bundesweite
Scholz bezeichnet Merz als “Mimose”
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) ungewöhnlich scharf angegriffen. Merz teile mit seiner Kritik an
Dax am Mittag weiter kaum verändert – Warten auf Fed-Entscheid
Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem verhaltenen Start in den Handelstag bis zum Mittag wenig verändert. Gegen
Bericht: Markus Pieper wird Mittelstandsbeauftragter der EU
Der CDU-Politiker Markus Pieper wird wohl Mittelstandsbeauftragter der EU. Das berichtet das “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf mit der
Nur jeder zehnte Haushalt ändert WLAN-Standardpasswort
Fast alle Privathaushalte in Deutschland sichern ihr WLAN-Heimnetzwerk mit einem Passwort, nutzen dafür aber weit überwiegend das voreingestellte Passwort
Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus
Der Bundestag hat am Mittwoch der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. “Es ist meine Lebensaufgabe geworden, für alle die zu
Länderdaten deuten auf deutlich niedrigere Inflation
Die bundesweite Inflationsrate, zuletzt wieder deutlich gestiegen und für Dezember mit 3,7 Prozent berechnet, ist im letzten Monat des
189.000 Arbeitslose mehr als vor einem Jahr
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Januar 2024 um 189.000 gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Gegenüber Dezember wurden