In der Debatte um ein mögliches AfD-Parteiverbotsverfahren hat der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) das Bundesinnenministerium aufgefordert, eine Expertenkommission
Autor: dts
IW erwartet durch AfD-Pläne über 2 Millionen Arbeitsplätze weniger
Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat erstmals die möglichen Kosten der wirtschaftspolitischen Pläne der
2. Bundesliga: Fürth überholt HSV und Kiel im Spitzenduell
Am 19. Spieltag in der 2. Fußball-Bundesliga haben sowohl der HSV als auch Holstein Kiel im Kampf um die
Staatsanwaltschaft klagt Polizisten wegen Bestechlichkeit an
Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat einen Polizisten aus Ostfriesland unter anderem wegen des Verdachts der Bestechlichkeit und Verletzung des Dienstgeheimnisses
NRW plant Verwaltungs-App fürs Smartphone
NRW-Digitalisierungsministerin Ina Scharrenbach (CDU) will notfalls im Alleingang eine Handy-App einführen, mit der Bürger Behördengänge per Smartphone erledigen können.
AKP-Ablegerpartei “DAVA” gegründet – Bayerns-Innenmister alarmiert
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ist durch die Gründung des AKP-Ablegers “DAVA” in Deutschland alarmiert – und will ein
Strack-Zimmermann ist FDP-Spitzenkandidatin für Europawahl
Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist zur FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl gewählt. Auf einem Europaparteitag in Berlin wurde die Verteidigungsexpertin am Sonntag
Strack-Zimmermann zur FDP-Spitzenkandidatin für Europawahl gewählt
Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist zur FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl gewählt. Die dts Nachrichtenagentur sendet in wenigen Momenten weitere Details. dts
Barley ist SPD-Spitzenkandidatin für Europawahl
Katarina Barley ist zur SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl gewählt. Auf einem Sonderparteitag in Berlin erhielt sie am Sonntag 147
Barley zur SPD-Spitzenkandidatin für Europawahl gewählt
Katarina Barley ist zur SPD-Spitzenkandidatin für Europawahl gewählt. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. dts Nachrichtenagentur
Strack-Zimmermann freut sich auf Wahlkampf gegen Scholz
FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat keine Probleme, in ihrer neuen Rolle als Spitzenkandidatin der Liberalen für die Europawahl am 9.
Vorstandsbeschluss: Linkspartei will Sofortmaßnahmen gegen die AfD
Die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) soll nach dem Willen der Linkspartei verboten werden. Das geht aus einem Beschluss des
SPD und FDP stellen Weichen für Europawahl
SPD und FDP stellen auf sich mit zwei zeitgleich in Berlin durchgeführten Parteitagen auf die Europawahl ein. Bei der
Bündnis fordert Zustimmung zum europäischen KI-Gesetz
Angesichts der drohenden Enthaltung Deutschlands zum europäischen KI-Gesetz hat sich ein Bündnis aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft mit einem
Lang macht Druck auf Bau- und Justizministerium bei Mieterschutz
Grünen-Chefin Ricarda Lang fordert eine “Mieterschutzoffensive” der Ampel-Koalition. “Im Koalitionsvertrag sind eine Verlängerung der Mietpreisbremse und eine Senkung der
Europawahl: SPD fordert von Union Brandmauer zu Rechtsextremisten
Vor dem SPD-Europaparteitag hat Vizeparteichef Achim Post die Union aufgefordert, sich eindeutig von der Zusammenarbeit mit rechtsextremen Parteien in
2. Bundesliga: St. Pauli besiegt Düsseldorf
In der Samstagabendpartie des 19. Spieltags der 2. Bundesliga hat der FC St. Pauli mit 2:1 gegen Fortuna Düsseldorf
Gaza: Deutschland stellt Zahlungen für UNRWA vorerst ein
Deutschland stellt die Zahlungen für das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) in Gaza vorerst ein. Das teilten das Auswärtige
Europaweites Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus
Alljährlich wird am 27. Januar der Opfer der Nationalsozialisten gedacht und an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz erinnert. Vielerorts
Wagenknechts Gründungsparteitag beendet
Ohne Störungen und fast im Zeitplan hat die neue und nach ihr benannte Partei von Sahra Wagenknecht nach etwas