dts
- Politik
Von der Leyen warnt vor Beeinflussung der Europawahl durch Russland
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) warnt vor russischen Einmischungen vor der Europawahl am 9. Juni. Ähnliches gelte für die…
- Politik
Israel öffnet Schulen wieder
Nach einer Unterbrechung des Bildungsbetriebs wegen des iranischen Angriffs sollen die Schulen in Israel wieder öffnen. Nach einer Lagebeurteilung habe…
- Politik
Schuldenbremse: Saleh drängt Wegner zu Länder-Initiative für Reform
Im Streit um eine Reform der Schuldenbremse fordert der Berliner SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Raed Saleh den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner…
- Politik
MdB-Flash: Ampel-Abgeordnete verteidigen Selbstbestimmungsgesetz
Politiker aus den Reihen der Ampel-Koalition haben sich nach der Sitzungswoche des Bundestages erleichtert über den Beschluss des sogenannten Selbstbestimmungsgesetzes…
- Politik
Bundeswahlleiterin rechnet nicht mit erneutem Chaos bei Europawahl
Bundeswahlleiterin Ruth Brand erwartet bei der Europawahl kein ähnliches Chaos wie bei der letzten Bundestagswahl. "Ich rechne in keinem Bundesland…
- Politik
Gewerkschaften drängen auf rasche Einigung bei Kindergrundsicherung
Im Streit über die Einführung der Kindergrundsicherung mahnen die Gewerkschaften eine rasche Einigung in der Berliner Regierungskoalition an. "Ich erwarte,…
- Politik
Habeck sieht “Potenzial” in Kernfusion
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) setzt Hoffnungen in die Kernfusion. "Noch ist die Fusionsenergie auf dem Stand der Grundlagenforschung, sie hat…
- Politik
GKV-Spitzenverband sieht Lücke von 30.000 Pflege-Vollzeitkräften
Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) geht aktuell von einer Fachkräftelücke von 30.000 Vollzeitkräften in der Pflege aus. Wenn nicht…
- Politik
Immobilienwirtschaft: Kommunen bremsen serielles Bauen aus
Die deutsche Immobilienwirtschaft wirft den Städten und Gemeinden vor, den zügigen Ausbau von Wohnraum auszubremsen. Der Präsident des Zentralen Immobilien…
- Politik
Über sechs Millionen Rentner müssen Steuern zahlen
Weniger als ein Drittel der Rentner in Deutschland muss Steuern zahlen. Dies geht aus neuen Zahlen des Bundesfinanzministeriums hervor, über…
- Politik
Faeser reicht Quick-Freeze zur Verbrechensbekämpfung nicht aus
In der Ampelkoalition wächst nach der Einigung auf das Quick-Freeze-Verfahren der Druck auf Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), Ermittlern weitere Befugnisse…
- Politik
FDP will flexiblen Renteneintritt weit über 67 Jahre hinaus
Die FDP-Bundestagsfraktion will die geplante Rentenreform um die Einführung einer Flexirente erweitern und einen Renteneintritt weit über das bisherige Eintrittsalter…
- Politik
Djir-Sarai kritisiert Grüne als “Risiko für Deutschlands Wohlstand”
Im Streit um mögliche Fahrverbote ab Sommer fordert FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai die Grünen zum Ende ihrer Blockade des neuen Klimaschutzgesetzes…
- Politik
FDP droht Ländern bei Bezahlkarten-Weigerung mit Kürzungen
Nach dem Beschluss des Bundestags zur Einführung einer flächendeckenden Bezahlkarte fordert der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, die Bundesländer zur…
- Politik
Dürr gibt FDP-Wahlziel von “zehn Prozent plus X” aus
Die FDP will bei der nächsten Bundestagswahl wieder ein zweistelliges Ergebnis holen. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, sagte der…
- Politik
Von der Leyen fürchtet Datenschutzprobleme bei chinesischen Autos
Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), hat sich kritisch zum wachsenden Import billiger Elektroautos aus China geäußert.…
- Politik
Sudan: EU-Krisenkommissar fordert mehr Druck auf Kriegsparteien
Vor Beginn der internationalen Sudan-Konferenz an diesem Montag in Paris hat der EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič, die internationale Gemeinschaft…
- Politik
Klein warnt vor Wiederaufflammen des Antisemitismus
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat nach dem Angriff des Iran auf Israel vor einem Wiederaufflammen des Antisemitismus in…
- News-App
- Politik
Ampel will sich bis nächste Woche auf Klimaschutzgesetz einigen
In der Debatte um eine Änderung des Klimaschutzgesetzes warnt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor Fahrverboten. "Fahrverbote lehnen wir ab", sagte…
- Politik
Europaparlamentarier fordern neue EU-Sanktionen gegen den Iran
Nach dem iranischen Angriff auf Israel in der Nacht zum Sonntag sprechen sich führende Vertreter des Europäischen Parlaments für härtere…
