Deutsche Polizei: Aggressiv, rassistisch und beleidigend

“Das ist mein Land, du bist hier Gast” – Worte, die ein Berliner Polizist an eine ausländische Mutter dreier Kinder richtete. Ihn erwartete ein Ermittlungserfahren, in dem geklärt werden sollte, wie ein gewöhnlicher Polizeieinsatz in Aggressionen und Beleidigungen eskalieren konnte. Der Vorfall in einem Berliner Mehrfamilienhaus ereignete sich bereits im vergangenen Jahr. Doch das Thema ist aktueller denn je. Hat die Polizei in Deutschland wirklich ein Rassismusproblem?

Zwischenergebnisse einer umstrittenen Studie zur Einstellung von Polizeikräften zeigen, dass es mehr als nur Einzelfälle von problematischen Einstellungen gibt, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ). Die Studie wurde trotz Widerstands des damaligen Innenministers Horst Seehofer, der von Einzelfällen sprach, durchgeführt. Forschende der Deutschen Hochschule der Polizei befragten Polizistinnen und Polizisten in fast allen Bundesländern zu ihren Erfahrungen und Weltanschauungen.

Die Ergebnisse zeigen, dass es eine kleine Anzahl von Personen mit menschen- und demokratiefeindlichen Ansichten gibt. Allerdings gibt es mehr als nur Einzelfälle, bei denen Einstellungen nicht mit den Leitbildern der Polizei übereinstimmen. Ein klarer Personenkreis äußert sich ambivalent zu Demokratie und Diversität. Diskriminierungserfahrungen und Vorurteile gegenüber Muslime und Obdachlose sind verbreitet, ebenso wie illegales „Racial Profiling“.

Einige Beamte berichteten auch von Sexismus, Ausgrenzung, rassistischen Äußerungen und Mobbing unter Kollegen. Die Studie ergab, dass rund 75 Prozent der Befragten innerhalb eines Jahres Gewalt oder Beleidigungen erfahren haben.
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert nun eine Überprüfung der Aus- und Fortbildung der Beamten und betont die Null-Toleranz-Politik gegenüber Menschenfeindlichkeit. Die Studie soll Handlungsempfehlungen geben, um diese Themen anzugehen und Hilfsangebote für Polizisten auszubauen.