Gemeindebund fordert “Investitionsoffensive Infrastruktur”

Nach dem Einsturz der Carolabrücke in Dresden fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund von Bund und Ländern eine Investitionsoffensive für Infrastruktur. “Der Einsturz der Carolabrücke in Dresden macht auf erschreckende Weise deutlich, dass Deutschland von der Substanz lebt”, sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).

Dies treffe insbesondere die Kommunen. “Statistisch gemittelt verzeichnen die Kommunen jeden Tag einen Wertverlust in Höhe von rund 13 Millionen Euro bei ihren Infrastrukturen”, führte Berghegger aus. Das KfW-Kommunalpanel beziffere den kommunalen Investitionsrückstand auf rund 186 Milliarden Euro. Im Hinblick speziell auf Brücken verweist der Kommunalvertreter auf eine Studie von 2023, nach der die Hälfte der rund 60.000 Brücken in kommunaler Hand in keinem guten Zustand sei.

Aus eigener Kraft können die Städte und Gemeinden eine Sanierung nach Bergheggers Einschätzung kaum tragen. Im vergangenen Jahr habe das Finanzierungsdefizit bei den Kommunen bei 6,2 Milliarden Euro gelegen, für das laufende Jahr müssten sie mit einem Minus von mehr als 13 Milliarden Euro rechnen, erklärte er. “Notwendig ist daher eine ‚Investitionsoffensive Infrastruktur`, um den Verfall zu stoppen und den Sanierungsstau abzubauen”, sagte Berghegger den Funke-Zeitungen.

“Mit Blick auf die Haushaltsverhandlungen erwarten wir daher von Bund und Ländern, Investitionen einen Vorrang vor konsumtiven Ausgaben einzuräumen.” Es gelte jetzt, intelligente Entscheidungen zu treffen, um den Standort Deutschland zu stärken.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Einsturz der Carolabrücke am 11.09.2024, via dts Nachrichtenagentur