Habeck verflucht Amerika: “Löst die Sch***-Probleme”
Vier Tage dauerte die Reise von Wirtschaftsminister Robert Habeck in die USA. In dieser Zeit traf er sich unter anderem mit US-Finanzministerin Yellen sowie der US-Handelsministerin Gina Raimondo und einer Reihe von deutschen Unternehmern, die in die USA expandieren. Wie die WiWo berichtet, durfte er sogar mit einem hochmodernen Laserschneider deutscher Bauart spielen. Doch dann, so scheint es, hat ihn etwas aus der Fassung gebracht: “Solve the f***ing problems”, schimpft er. Was ist da passiert?
Die USA sollen ihre Sch***-Probleme lösen. Robert Habeck war nicht in der Stimmung, ein Blatt vor den Mund zu nehmen. Der Anlass für seinen Zorn: Eine Diskussion mit Studenten an der Columbia University in NYC. Das Thema: Was wird die nächste Generation von den Politikern von heute erben. Habeck beharrt darauf, dass die Regierungen jetzt handeln müssen, um Umweltprobleme zu lösen – sie sollten sie nicht den kommenden Generationen überlassen.
Immerhin haben sich die USA dem gleichen Ziel verschrieben wie die EU: Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen. In der EU wurde der Europäische Green Deal ins Leben gerufen, um dieses Ziel zu erreichen. In den USA hat Präsident Biden den Inflation Reduction Act angekündigt – ein Subventionspaket, das Unternehmen ermutigen soll, umweltfreundlicher zu werden, indem sie Verfahren und Technologien einführen, die dem Klimaschutz zugutekommen.
Habeck befürwortet zwar das Konzept, ist aber nicht glücklich darüber, dass diese Subventionen nur für amerikanische Unternehmen zur Verfügung stehen werden. Er befürchtet, dass dies zu einem “Subventionswettlauf” zwischen den Ländern führen wird, da diejenigen Unternehmen, die mehr staatliche Unterstützung erhalten, einen Wettbewerbsvorteil haben werden.
Stattdessen müssen die USA andere Lösungen zur Eindämmung ihrer Emissionen umsetzen – und zwar ohne Verzögerung, wenn sie ihr Ziel der Klimaneutralität bis 2050 erreichen wollen. Habeck sagt: “Die USA sind nicht auf Kurs.” Dann verweist er auf Deutschland, das, wie er zugibt, ebenfalls weit vom Ziel entfernt ist, aber wie er sagt: “Jetzt bringe ich es auf Kurs.” Die USA sollten das Gleiche tun.
Deutschland ist in der Tat noch immer schockiert über die jüngste Ankündigung des Wirtschaftsministers: Die Gasnetze des Landes sollen abgerissen werden. Im Interesse des Klimaschutzes sollten die Deutschen kein Gas mehr verbrennen. Vielleicht ahnte er schon den Aufruhr, den dieser Vorschlag auslösen würde, und dies mag Habecks Äußerungen in den USA ein wenig geprägt haben.
