Rechtsextremer Fackelmarsch: Über 1200 Menschen demonstrieren gegen Flüchtlingsheim
Höchst beunruhigende Szenen in Gera: In der drittgrößten Stadt Thüringens versammelten sich über 1200 Menschen zu einer von der rechtsextremen Gruppe “Aufbruch Gera” organisierten Demonstration.
Erst ein Autokorso, dann ein Protestmarsch, aber dabei blieb es nicht: Nach Angaben der Polizei hatten mehrere Demonstranten Fackeln dabei – ob diese nur mitgeführt wurden, um dem Protest Nachdruck zu verleihen, oder ob sie ernsthaft zum Einsatz gekommen wären, als der Protestmarsch sein Ziel – das geplante Flüchtlingsheim am Standort des alten Wismut-Krankenhauses – erreichte, ist noch nicht bekannt.
Bekannt ist jedoch, dass die Demonstration von einer bekannten rechtsextremen Gruppierung mit Sitz in Gera angemeldet wurde. In den Tagen vor der Demonstration war über soziale Medien ein Video veröffentlicht worden, in dem flackernde Flammen zu sehen waren. Die Verwendung von Fackeln auf der Demonstration war zwar ausdrücklich verboten, dennoch hatten nach Angaben der Polizei mehrere Demonstranten Fackeln mitgebracht. Diese wurden umgehend beschlagnahmt.
Vor der Demonstration äußerte Geras Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) Verständnis für die Sorgen einiger Bürgerinnen und Bürger der Stadt im Hinblick auf die von der Landesregierung angekündigte Unterbringung von rund 200 Flüchtlingen im ehemaligen Wismut-Krankenhaus. In einer öffentlichen Erklärung bekräftigte er ihr Recht zu demonstrieren, bat die Teilnehmer jedoch, sich angesichts der Veranstalter der Demonstration die Frage zu stellen: “Mit wem und hinter wem formiere ich mich?”.
Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur erklärte Vonarb zudem, dass er die Ankündigung der Landesregierung, auf dem Gelände des alten Krankenhauses ein Flüchtlingsheim einzurichten, für etwas verfrüht halte: Zum jetzigen Zeitpunkt müssten noch zahlreiche Genehmigungen eingeholt werden – das Bauamt und auch der Denkmalschutz müssten der Umnutzung des alten Gebäudes noch ihren Stempel aufdrücken. Vonarb räumte ein, dass er zwar Verständnis für den Bedarf an mehr Platz für die Unterbringung von Flüchtlingen habe, der gewählte Standort aber nicht ideal sei. Noch vor wenigen Monaten hatte Ministerpräsident Bodo Ramelow keinerlei Hinweise auf derartige Pläne für das alte Krankenhaus gegeben.
Foto: Polizei (Archiv), über dts Nachrichtenagentur
