Wie soll sich Deutschlands wirtschaftliche Zukunft verbessern? Grünen-Chefin Langs Antwort lässt einiges zu wünschen übrig
Ende Juli ließ der Internationale Währungsfonds (IWF) eine Bombe platzen: Laut der Prognose der Experten wird Deutschland die einzige große Volkswirtschaft sein, die in diesem Jahr nicht wachsen wird.
Deutschland, das Land, das so viele Jahre lang das wirtschaftliche Kraftzentrum Europas war, hat in letzter Zeit einige heftige wirtschaftliche Schläge einstecken müssen: Hohe Energiepreise, steigende Kreditkosten und die Verschlechterung der Beziehungen zu China haben die deutsche Industrie ins Taumeln gebracht und ihre Zukunft ungewiss gemacht. Nach Angaben des IWF könnte das deutsche BIP im Gegensatz zu anderen Ländern, deren wirtschaftliche Erholung bereits eingesetzt hat, bis Ende dieses Jahres um 0,3 Prozent sinken.
Was ist also zu tun? Focus-Online-Redakteur Malte Arnsperger weist in einem Meinungsbeitrag darauf hin, dass Grünen-Chefin Ricarda Lang wenig Konkretes vorzuschlagen hat. In einem Interview mit der “Bild am Sonntag” sprach Lang von der Notwendigkeit einer “Investitionsagenda” und zählte eine Reihe von Investitionen auf, die sie für notwendig hält – von der Bahn bis hin zu Anreizen für internationale Unternehmen, nach Deutschland zu expandieren -, gibt aber keinen Hinweis darauf, woher die durchaus beträchtlichen Mittel dafür kommen sollen.
Darüber hinaus schlägt Lang vor, dass der Stromverbrauch energieintensiver Industrien vom Staat subventioniert werden soll. Doch woher dieser kommen soll und wie das langfristig helfen soll, bleibt unerwähnt. Deutschland importiert immer noch große Mengen teuren Stroms aus dem Ausland. Dies wird sich in diesem Winter voraussichtlich noch verstärken. Der Ausbau der erneuerbaren Energien geschieht nicht annähernd so schnell wie nötig.
Langs Vorstellungen, was die Perspektiven der deutschen Wirtschaft verbessern soll, müssen daher so formuliert werden, dass sie sich mehr auf das “Wie” und nicht nur auf das “Was” konzentrieren. Die Union hat inzwischen einen eigenen Vorschlag vorgelegt, den sie auf fünf Punkte verdichtet hat:
1. Eine Senkung der Strom- und Netzentgelte soll bis zum 1. Oktober erfolgen.
2. Keine neuen Gesetze mehr, die mehr Bürokratie verursachen.
3. Steuerbefreiung für alle geleisteten Überstunden.
4. Das Heizungsgesetz soll gestrichen werden und das Elternhaus von der Erbschaftssteuer befreit werden.
5. Niedrigere Gewinnsteuer und bessere Abschreibungen für Unternehmen.
Die Unionsfraktionschefs drängen darauf, dass zumindest die ersten beiden dieser Punkte möglichst bald nach der Sommerpause im Bundestag abgestimmt werden.
Foto: Ricarda Lang (Archiv), über dts Nachrichtenagentur
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Ricarda Lang hat keine Ahnung von Politik und Wirtschaft.
Die Grünen sind sowieso das allerletzte, die braucht kein Mensch. Diese Partei (Grünen)
Ruinieren Deutschland.
Gehört abgeschafft und verboten.