Änderungen im Juni: Gehälter, Messer, Fußball und mehr

Mit dem neuen Monat erhalten wieder tausende Arbeitnehmer eine Gehaltserhöhung, anderorts werden Dieselfahrverbote wirksam und für ganz Deutschland soll das Waffengesetz verschärft werden.

Gehaltserhöhung für das Tarifgebiet Saarland
Rund 16.000 Stahlarbeiter im Saarland profitieren ab heute von einer Lohnerhöhung um 3,7 Prozent. Außerdem steht den Beschäftigten laut Tarifvertrag eine Einmalzahlung von 100 Euro für die vergangenen Monate Mai und April zu. Außerdem handelte die IG Metall eine zusätzliche Zahlung von 1000 Euro pro Jahr, beginnend 2020, aus. Alternativ könnten die Beschäftigten in der Stahlindustrie den Bonus in fünf Tage Urlaub umwandeln.

Dieselfahrverbote in Berlin, Essen und Gelsenkirchen
Noch diesen Monat, spätestens im Juli sind in den Städten Berlin, Essen und Gelsenkirchen drastische Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge der Abgasnorm 1 bis 5 zu erwarten. Hintergrund ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts. Demnach sind die Städte dazu verpflichtet, strengere Maßnahmen zur Luftreinhaltung zu ergreifen, solange die Grenzwerte überschritten werden. Die betroffenen Areale schließen Abschnitte der A40 mit ein. Erstmals trifft das Diesel-Fahrverbot damit Teile einer Autobahn.

E-Scooter auf deutschen Straßen
Während die Diesel-Autos aus immer mehr Städten verschwinden, tauchen neue Gefährte auf unseren Straßen auf. Zum 15. Juni tritt die neue Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung in Kraft. Dann dürfen E-Scooter (elektrisch motorisierte Tretroller) mit einer Maximalgeschwindigkeit von 20 km/h durch die deutschen Straßen flitzen. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer wollte schwächere E-Scooter bis 12 km/h sogar auf Gehwegen zulassen. Doch die Länder sperrten sich. Demnach müssen alle E-Tretroller auf Straßen genutzt werden.

Änderung im Waffengesetz
Dem Bundesrat liegt derzeit ein Gesetzesvorhaben zu einem weitereichenden Messerverbot in Deutschland vor. Dieses könnte noch vor der Sommerpause durch den Bundestag gehen. Gemäß dem Vorschlag der Länder soll es verboten werden, feststehende Messer mit einer Klingenlänge über sechs Zentimetern mit sich zu führen – insbesondere in Ballungszentren. Bisher fallen Messer erst ab der doppelten Klingenlänge unter das Waffengesetz. Für Handwerker, die beruflich ein Messer benötigen, sollen Ausnahmen zugelassen werden.

Fußball: Neue Regeln fürs Handspiel
Das “International Football Association Board” (IFAB) erklärte strengere Regeln für das Handspiel im Fußball. Ab 1. Juni muss ein Handspiel vor einem erfolgreichen Torschuss immer abgestraft werden, auch wenn es unbeabsichtigt scheint. Bisher hatten die Schiedsrichter hier einen gewissen Ermessensspielraum. Die IFAB verspricht sich von der neuen Regelung “noch attraktivere und fairere” Spiele.

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Sara Breitner