Bei Straßenschlacht in Leipzig werden 13 Polizisten verletzt

Ein Demotag in Leipzig wird zur Straßenschlacht. Die Polizei hatte eine besondere Strategie. Schließlich werden 13 Beamte durch Pyrotechnik, Flaschen und Steine verletzt.

Über 1600 Demonstranten zeigten am Samstag in Leipzig ihren Unmut über das bevorstehende Verbot der linksradikalen Internetplattform „linksunten.indymedia“. Im Verlauf der Demonstration flogen Flaschen, Böller und Steine. Dabei wurden 13 Polizisten leicht verletzt.

Die Beamten waren an dem Demotag zu einer Deeskaltionsstrategie angewiesen. Das heißt, die Polizei versuchte sich so gut wie möglich im Hintergrund zu halten. Erst als Straftaten verübt wurden, seien die Beamten eingeschritten, erklärte Polizeisprecherin Silvaine Reiche

Der Marsch vom Bundesverwaltungsgericht Richtung des Leipziger linken Szeneviertels Connewitz wurde alsbald von Pyrotechnik begleitet. Weiter kam es zu Stein- und Flaschenwürfen gegen die Beamten. Medienberichten zufolge hielten diese jedoch auch dann noch an Ihrer Strategie der Deeskalation fest. Schließlich wurden Fahrzeuge sowie eine Straßenbahnhaltestelle entlang der Karl-Liebknecht-Straße beschädigt. Während dieser Störungen wurden 13 Polizeibeamte verletzt, elf davon durch den „Bewurf von Gegenständen und zwei durch Einwirkung von Pyrotechnik“, so Reiche. Bis zum Ende der Veranstaltung wurden sechs Personen festgenommen.

Über das Internetportal „linksunten.indymedia“ soll am kommenden Mittwoch am Bundesverwaltungsgericht (BVG) entschieden werden. Die linksradikale Szene hatte bundesweit dazu aufgerufen, gegen das Verbot zu demonstrieren. Laut WELT kursierten dabei teilweise extremistische Aufrufe wie „Wir suchen die direkte Konfrontation – Bullen angreifen!“ Trotzdem kündigte die Polizei ihre Strategie des Deeskalation an und kreiert sich damit selbst, nachdem es in Folge von Ausschreitungen der Silvesternacht zu heftiger Kritik an der Staatsgewalt gekommen war.

An Silvester hatte die Polizei bei Ausschreitungen im linksalternativen Stadtteil Connewitz eingeschritten und hinterher schwere Vorwürfe gegen die Linken erhoben. Schließlich stellte sich heraus, dass einige Angaben der Polizei übertrieben waren und dass die Gewalt von beiden Seiten ausgegangen war. Die Leipziger Polizei sieht sich seither in der Kritik.

Eine der Kritikerinnen war Sachsens Linke-Landtagsabgeordnete Juliane Nagel. Angesichts des aktuellen Geschehnisse zeigte sie sich jedoch entsetzt und twitterte: „Kann mir mal jemand erklären warum #le2501 so gelaufen ist, wie es gelaufen ist. Ich verstehe es nicht. Ich verstehe nicht was das mit den inhaltlichen Zielen, die ich durchaus teile, zu tun hat.“

Auch Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) verurteilte die Gewalttaten, “insbesondere die Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten”, aufs Schärfste. Man dürfe nicht akzeptieren, dass Gewalttäter die Versammlungsfreiheit missbrauchen.