Bundespolizei greift durch: Großalarm an der deutschen Grenze

Der Sondermeldedienst der Deutschen Republik löst Großalarm an unseren Grenzen aus!

Die Gefahr schwappt in Form von Tausenden illegalen Übertritten herüber: alleine im September waren es „an den Landgrenzen zu den Nachbarstaaten der Bundesrepublik Deutschland insgesamt 18 251 unerlaubt eingereiste Personen“. Doppelt so viele wie im Juli (8062 Aufgriffe) und etwa 80 Prozent mehr als im August (11.914).

Die Zahlen beruhen auf einem Schreiben einer Parlamentarischen Staatssekretärin von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) an die Unionsfraktion im Bundestag. Die meisten Personen wurden an den Grenzabschnitten mit Polen (7075), Österreich (4518) und Tschechien (4083) aufgegriffen. Im September kamen rund 4000 weitere Illegale in Seehäfen, Flughäfen und auf Bahnhöfen dazu. Insgesamt handelt es sich also um über 22 000 Aufgriffe im September. 

Dieses Jahr dürften es insgesamt 73 980 Illegale sein, die von der Bundespolizei an den Landgrenzen aufgehalten wurde. Im September beantragten mehr als 27 800 Menschen zum ersten Mal Asyl (BAMF). Die Dunkelziffer ist allerdings hoch, denn viele illegale Einwanderer wissen, dass ihr Antrag keine Chance hat und sie keinen Anspruch auf Sozialleistungen haben. 

CDU-Innenexperte Alexander Throm erklärt der BILD: „Die unerlaubten Einreisen im September sprengen jeden Rahmen.“ Eine Trendwende sei „nicht in Sicht“. Entlang der östlichen Grenze finden „mehr unerlaubte Einreisen statt als jemals zuvor. Ministerin Faeser will auf härtere Grenzkontrollen verzichten. Sie ist die lame duck (lahme Ente) der Ampel-Regierung, die nichts mehr bewegt.“ Es sollte jetzt darum gehen, „unerlaubte Einreisen zu verhindern“. Das werde laut Throm allerdings ausschließlich mit „echten Grenzkontrollen“ funktionieren. Diese müsste die Bundesregierung bei der EU anmelden.

Bislang werden Deutschlands Grenzen eher stichprobenartig überwacht. Faeser legte zuletzt den Schwerpunkt der Kontrollen auf die Einreise aus Österreich. Künftig sollen aber auch die Grenzen zu Polen und Tschechien verstärkt überwacht werden.