China richtet scharfe Warnung an Deutschland

China hat eine scharfe Warnung an Deutschland ausgesprochen. Anlass ist eine Äußerung von Außenministerin Baerbock: “Eine bewusste Verdrehung von Tatsachen”, so der Vorwurf der chinesischen Botschaft in Berlin. Die Botschaft beschwerte sich auch über Baerbocks “Unterstellungen” und Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas, weil sie Parallelen zwischen der Ukraine und Taiwan zog.

Als Reaktion auf die zunehmenden Drohungen Chinas gegen Taiwan Anfang dieser Woche erklärte Baerbock: “Wir akzeptieren nicht, wenn das Völkerrecht gebrochen wird und ein größerer Nachbar seinen kleineren Nachbarn völkerrechtswidrig angreift – und das gilt natürlich auch für China, gerade in diesen Tagen.”

Sie verglich die von China angedrohte Aktion gegen Taiwan mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine. Dies war es, was China am meisten beleidigte. Die chinesische Botschaft erklärte, dass solche Äußerungen “jeglicher historischer Kenntnisse entbehrten” und nicht den Tatsachen entsprächen.

Die chinesische Botschaft sprach auch folgende Warnung an Deutschland aus: Es solle “von den Aktionen der Vereinigten Staaten Abstand nehmen, sein Bekenntnis zur Ein-China-Politik mit konkreten Taten untermauern und seine Worte und Taten in der Taiwan-Frage vorsichtig abwägen.”

Auf der Website des Auswärtigen Amtes steht, dass “Deutschland keine diplomatischen Beziehungen zu Taiwan unterhält”. Und das, obwohl Taiwan ein wichtiger Handelspartner für Deutschland in Asien ist. Umgekehrt ist Deutschland Taiwans wichtigster Handelspartner in der Europäischen Union. Über 300 deutsche Unternehmen sind in Taiwan tätig.

Taiwan liefert 92 % aller weltweit verwendeten modernen Halbleiter. Das macht es zu einem äußerst wichtigen Partner für die deutsche Wirtschaft. Es wird befürchtet, dass die Verhängung von Sanktionen gegen Taiwan durch China oder die Blockade taiwanesischer Häfen schwerwiegende Auswirkungen auf die deutsche Autoindustrie haben könnte.

Deutschland muss allerdings vorsichtig vorgehen: China ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) Deutschlands wichtigster Handelspartner, und das schon seit sechs Jahren. Unter der neuen Koalition haben sich die Prioritäten in der deutsch-chinesischen Partnerschaft deutlich verändert, und eine neue China-Strategie wird derzeit erarbeitet. Wie diese aussehen wird, bleibt jedoch abzuwarten.

Foto: Annalena Baerbock, über dts Nachrichtenagentur