Dauerhafte Testpflicht für Reiserückkehrer geplant
Für alle Passagiere, die künftig aus einem Nicht-EU-Staat nach Deutschland einreisen, will die Bundesregierung schon vor dem Abflug einen Pflichttest auf das Coronavirus einführen. Damit solle zum einen verhindert werden, dass neue Mutationen des Virus nach Deutschland kommen und zum anderen einheitliche Regelungen zur Entlastung von Bundespolizei, Airlines und Flughäfen geschaffen werden.
Auf eine generelle Testpflicht vor jedem Flug aus einem Nicht-EU-Land drängt besonders das Gesundheitsministerium. Gelten sollen diese Regelungen bis in den Frühling hinein. Am Montag war man sich im sogenannten Corona-Kabinett einig, dass ein solcher Schritt dringend notwendig sei.
Nach dem Auftauchen von Mutationen des Covid-19-Virus sowohl in Südafrika wie auch in Großbritannien hat die Bundesregierung schnell eine strikte Einreisesperre aus diesen beiden Ländern vor Weihnachten verhängt. Diese galt auch für Deutsche, so dass diese nicht nach Hause kommen konnten. Sofern ein negativer Corona-Test vorliegt, ist nun seit dem 1. Januar eine Ausnahmeregelung in Kraft. Diese erlaubt besonders der Lufthansa, deutsche Staatsbürger nach Hause zu bringen.
Die von Gesundheitsminister Spahn verhängte Einreisesperre läuft am Dienstag aber aus. Daher drängen sowohl das Gesundheits- als auch Innenministerium darauf, neue Regeln für Reisende aus Nicht-EU-Ländern aufzustellen. Es gibt in beiden Ressorts die Befürchtung, dass ohne entsprechende Sanktionen die Corona-Mutationen nach Deutschland gelangen können.
Durch die Zahlen sehen sich die Befürworter der rigiden Regelungen bestätigt. 60.000 Neuinfektionen in Großbritannien zeigen, dass die neue Corona-Variante auch für Deutschland eine enorme Gefahr ist. Aus Sicherheitskreisen wurde auch bekannt, dass einige Reisende aus London schon vor der Sperre in Deutschland positiv auf die Mutation getestet wurden.
Keine Einigung auf Regelung bis März
Aber die Einreisesperre trifft auch auf Kritik. Es wird argumentiert, dass über die Mutation des Virus bislang wenig bekannt ist und es vermutlich eh schon in Deutschland verbreitet ist. Auch war die Einreisesperre von Beginn an lückenhaft. Über Transit-Verbindungen konnte man auch weiterhin ungehindert nach Deutschland reisen.
Durch Schnelltest vor dem Abflug, die innerhalb von 15 Minuten Ergebnisse liefern, könnte eine gute Möglichkeit geboten werden, Reisende auf Flügen vor Infektionen zu schützen. Auch könnte somit eine Einschleppung der neuen Corona-Variante unterbunden werden. Lediglich negativ getestete Personen könnten dann von den Airlines mitgenommen werden.
Allerdings gab es am Montag noch keine Einigung auf eine dauerhafte Regelung bis zum März. Daher soll die Reisebeschränkung für Südafrika und Großbritannien um zwei Wochen verlängert werden. Bis dahin soll in den Ministerien eine längerfristige Lösung erarbeitet werden.
In dem Streit verweisen allerdings die Hardliner auf den Reiseverkehr und machen weiter Druck. Nach dem Inkrafttreten der Regelung seien demnach weitere tausend Passagiere aus Großbritannien und rund 500 aus Südafrika nach Deutschland eingereist. Rund 10 Prozent konnten keinen negativen Test vorweisen. Daher mussten sie bei der Ankunft getestet werden, was wertvolle Ressourcen bei der Bundespolizei band.
