Deutschland gegen den Iran: Gegenmaßnahmen aus Teheran drohen

Die Spannungen zwischen Deutschland und dem Iran erreichen aktuell ihren Höhepunkt. Auf kontroverse Entscheidungen aus Berlin werden nun Gegenmaßnahmen aus Teheran erwartet, etwa die Schließung der deutschen Botschaft.

Deutschland reagierte auf die Hinrichtung des Deutsch-Iraners Djamshid Sharmahd rigoros – diese wurde am Montag bekannt und löste in der Folge eine handfeste diplomatische Krise aus. Die Bundesregierung schloss umgehend alle drei iranischen Generalkonsulate in Deutschland. Dabei handelt es sich um die diplomatischen Vertretungen in Frankfurt am Main, Hamburg und München. Die Botschaft in Berlin bleibt indes geöffnet.

32 Iraner müssen gehen
32 iranische Konsularbeamte verlieren damit ihr Aufenthaltsrecht und müssen ausreisen, wenn sie keine doppelte Staatsbürgerschaft haben. Die Botschaft des Iran in Berlin ist somit alleine für die konsularische Betreuung der 300.000 Iraner in Deutschland zuständig. Wie viele Mitarbeiter verbleiben, wurde vom Auswärtigen Amt nicht bekannt gegeben.

Beziehungen am Tiefpunkt
Die deutsch-iranischen Beziehungen waren ohnehin schon strapaziert, erreichen jetzt aber einen neuen Tiefpunkt. Gegenmaßnahmen des Iran sind wahrscheinlich. Bereits, nachdem Sharmahd das Todesurteil erhalten hatte, wies das Auswärtige Amt zwei iranische Diplomaten aus. Der Iran reagierte mit der Ausweisung derselben Zahl deutscher Diplomaten.

Auch die Europäische Union berät über Sanktionen, vor allem betreffend Personen, die mit der Hinrichtung, Inhaftierung oder dem Gerichtsverfahren zu tun hatten.

“Schwerwiegende Folgen”
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock hatten die Hinrichtung bereits am Montag aufs Schärfste verurteilt. Baerbock kündigte “schwerwiegende Folgen” an.

In Berlin gibt es derzeit keinen iranischen Botschafter, weil der vorherige noch keinen Nachfolger hat. Der deutsche Botschafter in Teheran, Markus Potzel, wurde von Baerbock zu “Konsultationen” nach Deutschland zurückbeordert. Er hat den Iran inzwischen verlassen. Über seine mögliche Rückkehr gibt es keine Informationen.

Das Auswärtige Amt sprach eine Reisewarnung für den Iran aus und hat deutsche Staatsangehörige längst dazu aufgefordert, das Land zu verlassen. Wie viele Deutsche noch im Land sind, ist unklar.

Iranisch-deutscher Unternehmer
Dschamschid Scharmahd war ein iranisch-deutscher Unternehmer, der im Sommer 2020 von iranischen Geheimdienstlern aus Dubai entführt und nach jahrelanger Haft und Folter im Februar 2023 zum Tod verurteilt worden war.