Deutschland stark betroffen: Trump will folgenschweres Dekret heute noch unterzeichnen

Heute ist Donald Trump erneut Präsident der Vereinigten Staaten geworden. Und schon jetzt zeichnet sich ab, dass eine seiner ersten Amtshandlungen die Unterzeichnung eines Gesetzes sein wird, das Deutschland besonders hart treffen wird.

Auf die Frage, was Trump nach seiner Amtseinführung heute zu tun gedenkt, antwortete der Sprecher des Repräsentantenhauses Mike Johnson: „Eine Menge“. Es zeigt sich, dass Donald Trump vorhat, einen neuen Rekord aufzustellen: Er will heute noch über hundert Dekrete unterzeichnen. Und eines davon dürfte besonders schlecht für Deutschland sein.

Trump kündigt Strafzölle an
Donald Trump hat große Pläne zum Abbau des US-Handelsdefizits. Doch was er vorhat, könnte bis zu 300.000 Arbeitsplätze in Deutschland gefährden: Das haben Berechnungen des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) ergeben. Denn eine der größten Änderungen, die Trump schon heute auf den Weg bringen will, ist die Anhebung der Zölle auf Importe in die USA.

USA: Große Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft
Und die USA sind einer der größten Exportmärkte Deutschlands: Wie die Tagesschau berichtet, wurden zuletzt pro Jahr 90 Milliarden Dollar mehr an Produkten in die USA exportiert als importiert. Vor allem die Pharmaindustrie, der Maschinen- und Fahrzeugbau sowie die chemische Industrie sind stark vom Export abhängig. „Mit keinem anderen Land hat Deutschland einen so hohen Handelsüberschuss“, betonte Lisandra Flach, Leiterin Außenwirtschaft am ifo Institut, gegenüber der Süddeutschen Zeitung.

Trumps Pläne, Länder, die „uns seit Jahren abzocken“, mit Strafzöllen zu belegen, werden Deutschland also sehr schaden. Trump sprach in den vergangenen Tagen von der Einführung von Zöllen von mindestens 10 Prozent auf alle Importe. Diese sollen durch die Schaffung eines „External Revenue Service“ verwaltet werden, den er noch am Tag seiner Amtseinführung einführen will.

Weitere Dekrete, die heute von Trump unterzeichnet werden könnten
Weitere Themen, mit denen Trump die Aufmerksamkeit der Medien auf sich gezogen hat und die auf seiner Liste der heute zu unterzeichnenden Dekrete stehen könnten, sind Migration, Geschlechterdiversität und Energie. Trump hatte zuvor von seiner Absicht gesprochen, den nationalen Notstand an der Grenze der USA zu Mexiko auszurufen. Migranten und Asylbewerber sollen in einem noch nie dagewesenen Ausmaß in ihre Herkunftsländer zurückgeschickt werden. Was die Geschlechterdiversität anbelangt, so soll die US-Regierung laut Trump zur Anerkennung von nur zwei Geschlechtern zurückkehren. Die Energiesituation der USA soll durch die Ausrufung eines nationalen Energienotstands verbessert werden: Auf diese Weise will Trump mehrere von Präsident Biden getroffene Entscheidungen umstoßen, insbesondere in Bezug auf die Förderung von Öl und Gas in bestimmten Gebieten der USA und Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels.

Welche Dekrete von Trump in den nächsten Stunden genau unterzeichnet werden, bleibt abzuwarten.

Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur