Diktator „nur am ersten Tag“ – Trumps großer Plan für „Day One“

Kaum gewählt, setzt Donald Trump an, die Welt aus den Fugen zu heben. Der designierte US-Präsident kündigte bereits für „Day One“ an, große Veränderungen durchzusetzen. Die Reichweite seiner Ideen zeigt sich bereits in einer Formulierung, wonach er „nur am ersten Tag“ wie ein Diktator handeln wolle.

„Make America great again“ – um die USA als wirtschaftliche Großmacht voranzutreiben, hat Donald Trump im Wahlkampf große Versprechungen gemacht. Auf Kundgebungen und in Talkshows sprach der Republikaner davon, dass er an seinem ersten Tag im Amt als Präsident sofort einen Kurswechsel einleiten will. Das sind die wichtigsten Punkte:

Ausstieg auf dem Klimaschutz und historische Abschiebeaktion

Zu Trumps Plänen zählt der Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen. Außerdem will er die Umweltschutzbehörde EPA aus Washington auslagern und wichtige Naturschutzgebiete in den USA verkleinern, um dort Erdölbohrungen und Bergbau zu ermöglichen, berichtet die „New York Times“. Trump will damit wichtige Entscheidungen der Biden-Regierung rückgängig machen. Es geht dabei nicht nur um Umweltschutz, sondern auch um die Rechte indigener Völker in den betroffenen Gebieten.

Neben den Ureinwohnern Amerikas müssen auch Millionen Migranten in den USA um ihre Zukunft fürchten. Denn „Am ersten Tag werde ich das größte Abschiebeprogramm in der amerikanischen Geschichte starten“, sagte Trump noch wenige Tage vor der Wahl. Der 78-Jährige setzte illegale Einwanderer mit Verbrechern gleich und will diese unverzüglich abschieben oder ins Gefängnis bringen.

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Ukraine-Krieg beenden

Im Wahlkampf behauptete Trump mehrfach, er könne den russischen Angriffskrieg in der Ukraine binnen 24 Stunden beenden. Einmal sagte er sogar, dies könne noch vor seinem offiziellen Amtsantritt geschehen, was dann ab jetzt fällig wäre. Wie genau er den slawischen Frieden erreichen will, ließ er jedoch offen.

Aufhebung des Diskriminierungsverbots

Ein weiteres großes Thema im Trump-Wahlkampf war „Transgender-Irrsinn“. Diskriminierungsverbote aufgrund von sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität in Schulen und im Sport möchte Trump noch am ersten Tag seiner neuen Amtszeit aufheben.

Rechtlicher Schutz für Trump und seine Anhänger

Mehr Schutz soll es für Trump selbst und seine Anhänger geben. Dabei geht es um verurteilte Gewalttäter, die am Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 beteiligt waren. „In dem Moment, in dem wir gewinnen, werden wir die Fälle aller politischen Gefangenen, die zu Unrecht Opfer des Harris-Regimes geworden sind, rasch überprüfen. Und ich werde ihre Begnadigungen am ersten Tag unterschreiben“, sagte Trump bei einer Kundgebung im September. Darüber hinaus kündigte er an, rechtliche Mittel gegen die Staatsanwälte auszuschöpfen, die Strafverfahren gegen ihn selbst vorangetrieben hatten.

Es bleibt abzuwarten, was Trump nach seiner Amtseinführung am 20. Januar 2025 tatsächlich umsetzen kann und wie er dabei vorgeht. Letztlich hat auch das Parlament noch mitzuentscheiden. Doch klar ist, Trump schöpft vermutlich alle Mittel aus, die ihm in seiner Position zur Verfügung stehen.