Eil: Deutschland droht unmittelbares Fahrverbot für Verbrennermotoren
Deutschland zittert. Und das hat auch einen guten Grund. Ein potenzielles und viel diskutiertes Fahrverbot schwebt wie ein Damoklesschwert über den Autofahrern und Autofahrerinnen der Nation. Nachdem zunächst Bundesverkehrsminister Volker Wissing das Thema aufgebracht hatte, warnt nun auch Bundesfinanzminister Christian Lindner vor möglichen drastischen Mobilitätseinschränkungen –bis hin zu Fahrverboten für Verbrennermotoren.
Lindner appellierte am gestrigen Samstag, den 13. April 2024, an den Grünen-Koalitionspartner, die Reform des Klimaschutzgesetzes nicht zu blockieren. Das einst von der CDU auf den Weg gebrachte Klimaschutzgesetz sei „zutiefst planwirtschaftlich“ und stoße an die Freiheit der Menschen, sagte Lindner beim Landesparteitag der Nordrhein-westfälischen FDP in Duisburg.
Sollten die Grünen ihre Blockade nicht aufgeben, wären in Deutschland „drakonische Freiheitseinschränkungen bis hin zu Fahrverboten für Verbrennungsmotoren“ denkbar.
Die Grünen sollten laut FDP-Vorsitzendem Wissing darauf achten, dass die Akzeptanz des Klimaschutzes nicht durch drastische Einschränkungen der persönlichen Freiheit gefährdet wird. Er warnte davor, dass das aktuelle Gesetz möglicherweise zu Klagen gegen die Bundesregierung führen könnte, da unrealistische Ziele im Verkehrsbereich verfehlt werden könnten. Es sei unrealistisch zu erwarten, dass plötzlich fünf Millionen neue Elektrofahrzeuge auf den Straßen zugelassen würden.
Wissing warnte die Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und FDP in einem Brief vor schwerwiegenden Maßnahmen, wie etwa Fahrverboten an Wochenenden, falls keine Einigung über eine Reform des Klimaschutzgesetzes erzielt werde. Er betonte, dass nach seiner Überzeugung nur solche drastischen Maßnahmen im Verkehrssektor helfen könnten, die Klimaziele einzuhalten und den Ausstoß von Treibhausgasen deutlich zu reduzieren. Grünen-Politiker und Verbände warfen Wissing hingegen Ablenkung und Panikmache vor.
Wenn bestimmte Sektoren die Vorgaben des Klimaschutzgesetzes nicht erfüllen, sollten die entsprechenden Ministerien nach Ansicht von Wissing mit Sofortprogrammen gegensteuern. Als mögliches Mittel hierfür kämen seiner Meinung nach nur Fahrverbote infrage.
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Die Zeit ist überreif solche Idioten in die Wüste zu schicken. Die fahren mit dem A8 oder den gepanzerten Mercedes vor und wir sollen den Tretroller nehmen um von A mach B zu kommen. Klima hin Klima her wen interessiert das der Krieg auf der ganzen Welt produziert Millionen Tonnen von Co2 aus Diesel und Benzinmotoren den E-Mobilität kannte vergessen oder die sinnlosen Schiffsfahrten mit Fracking Gas von unseren sogenannten Freunden über den Teich. Die übergehen doch auch Wahlergebnisse und ignorieren arrogant das Wahlergebnis der Bürger WIR lassen UNS von DENEN NICHT das Autofahren verbieten. WEG mit solchen Pack.
Wieso lassen wir uns von Politikern vorschreiben, was wir tun dürfen?
Warum unterwerfen wir uns freiwillig?
Nach 47 Dienstjahren im Schichtdienst und verdienten Ruhestand will man uns gängeln!Ich muß leider sagen was für eine Generation haben wir groß gezogen?Es fehlt wie wir, 18 Monate Barras Heirat,Stube und.Küche + 2 Kinde Wir hatten oft 56 Stundenwoche über die Sommermonate wegen Personalmangel.Aber wer diese Vollpfosten wählt, hat nichts besseres verdient!!!
Die tun ja so, als wären sie die Opfer der Pariser Ziele. Nein, sie sind die Verbrecher, die aus lobbyistischer Geldgeilheit dem Ganzen zugestimmt haben. Aber jetzt heucheln. Darin sind sie spitze.
Die FDP kann man leider auch nicht mehr wählen. Das was uns Verkehrsminister Volker Wissmann ein brocken will, hat mit liberal nichts aber auch gar nichts mehr zu tun! Das Verbieten sollte er den Grünen überlassen. Die besseren ,, Liberalen " werden die Freien Wähler sein!
Unsere Politiker sind nur ungelernte Idioten, egal in welchem
Amt. Und unser Kanzler sieht aus wie ein kleiner schulbub.Uber all wird unser Geld verbraten nur für uns Deutsche mehr "" Sanktionen ""mehr Steuern und jetzt auch noch 3 4 der Steuerklassen abschaffen.
Wir dürfen uns von den Deppen nicht in die Knie zwingen lassen. Die müssen alle weg ich wähle diesmal was anderes.
Aber deutschen müssten mal 3 Tage die ganze Wirtschaft still legen alle Berufe alle speditionen.
Vielleicht reagiert man dann.