Einzug statt Formular: Wiederbelebung der „echten“ Wehrpflicht in Deutschland

Statt einem unverbindlichen Fragebogen für alle jungen Männer soll es in Deutschland nun doch wieder eine „echte“ Wehrpflicht geben. Das bedeutet: Alle werden eingezogen, ab dem Zeitpunkt des Beschlusses. Diese Forderung stellen jetzt die Unionsparteien.

Das Konzept von Verteidigungsminister Boris Pistorius besagt, dass sämtliche jungen Männer, die vom kommenden Jahr an ihren 18. Geburtstag feiern, mittels digitalem Fragebogen Auskunft über ihre Bereitschaft und Fähigkeit zum Militärdienst geben müssen. Für Frauen ist die Teilnahme freiwillig. Eine Musterung gibt es nicht.

“Wir wollen eine echte Wehrpflicht”
Das reicht nicht aus, so Unionsparteien, die nach dem Zerfall der Ampel indessen eine Abänderung fordern. “CDU/CSU wollen eine echte Wehrpflicht und keinen unverbindlichen Fragebogen. Das hatte Verteidigungsminister Pistorius auch erkannt, konnte sich in seiner Partei aber schon nicht gegen den Kanzler durchsetzen”, so Unionsfraktionsvize Johann Wadephul zur Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die Zeiten seien zu ernst für politische Formelkompromisse.

Neues Gesetz wird wohl nicht durchgewunken
Pistorius bezweckte mit seiner Idee eine bessere Erfassung, wen die Bundeswehr im Verteidigungsfall einziehen könnte. Die generelle, „echte“ Wehrpflicht war nach 55 Jahren im Jahr 2011 ausgesetzt worden, wobei sie im Kriegsfall nach einem entsprechenden Beschluss des Bundestages wieder zum Leben erweckt werden würde. Ursprünglich sollte nun das neue Gesetz im Mai 2025 in Kraft treten.

Nach Zusammenbruch der Regierung fehlt aber die Zustimmung aus den anderen Parteien. Die verbliebene rot-grüne Minderheitsregierung dürfte ihr Vorhaben also nicht durch Bundestag und Bundesrat bekommen.

Grund für Forderung: “Erhöhte Bedrohungslage”
CDU und CSU unterstreichen ihr Anliegen. Wadephul: “Die Bedrohungslage durch Russland und die Personalnot der Bundeswehr machen Verpflichtungsmodelle nötig.” Deutschland sollte ähnlich wie in Skandinavien alle Männer mustern und dann diejenigen heranziehen, die wehrdiensttauglich sind und ihre Bereitschaft signalisieren. Jahr für Jahr wäre somit eine Steigerung der Wehrdienstleistenden möglich.

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  • Wie wär's denn mit der Gleichstellung bzw. Gleichberechtigung. Wehrpflicht für Frauen und Männer, sowie für all jene die sich für sonstwas halten gleichermaßen verpflichtend. Wir wollen doch nicht etwa, dass nur die Männer durch den Dreck robben "dürfen", während alle anderen Geschlechter ohne jegliche Hürden sofort nach dem Abi studieren gehen und ihre Karriere verfolgen können. Wo bliebe da die Gerechtigkeit.

  • Warum nicht alle? Also auch Frauen und die, die sich nicht entscheiden können

  • Schickt die Rot-Grünen Kriegstreiber selber dahin, Wehrpflicht um 10 Millionen Asylanten und 1,2 Millionen Ukrainer in Deutschland zu verteidigen braucht kein Normaler Mensch

  • Habe ich schon immer gesagt die Wehrpflicht kommt wieder.ABER DAS DAUERT!! Ein beschlossenes Gesetz rückgängig machen wieviele Jahre ??? Auch eine NEUE vielleicht bessere Regierung kann nicht so ohne weiteres nur mit Zustimmung von Mehrheiten gefasste Gesetze ändern. Natürlich haben sich die Voraussetzungen geändert auch Frauen und Männer gleichstellen. Die Anforderungen einer Militärführung haben sich auf Grund von Technik verändert. Richtig Gleichberechtigung für Alle auch im täglichen Leben.

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Martin Beier