Heftiger Wahl-Skandal erschüttert den Deutschen Bundestag
Ein Skandal sondergleichen erschüttert derzeit den Deutschen Bundestag: Eine wichtige Abstimmung wurde manipuliert! Es geht um nichts Geringeres als einen Unions-Antrag zum Sicherheitspaket, über den namentlich abgestimmt worden war.
Die erste Abstimmung wurde am Freitag ausgezählt. Dabei fiel auf, dass in die Urnen „mehrere ungültige Stimmkarten eingeworfen“ worden seien, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) im Plenum erklärte. Es werde ermittelt, „wie das passieren kann“. Die Wahl wird also momentan wiederholt.
Stimmen fielen auch noch unterschiedlich aus
Es dürfte sich konkret um drei Stimmkarten mit dem Namen Marie-Agnes Strack-Zimmermann handeln. Diese befanden sich in den Urnen, obwohl die FDP-Politikerin mittlerweile gar nicht mehr im Bundestag, sondern im EU-Parlament sitzt. Laut Stimmzettel soll sie jeweils einmal „ja“, „nein“, und „Enthaltung“ eingeworfen haben.
Strack-Zimmermann hat ein “Alibi”
Während der Abstimmung saß Strack-Zimmermann allerdings ganz woanders – im Schloss Bellevue, wo die Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an US-Präsident Joe Biden verliehen wurde. Er bekam die Auszeichnung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreicht. Strack-Zimmermann kann die falschen Stimmen also nicht selbst abgegeben haben.
Lückenlose Aufklärung gefordert
Die Politikerin zeigte sich entrüstet und forderte eine Aufklärung des Vorfalls: „Das Stimmrecht ist ein heiliges Recht der Abgeordneten. Es muss geklärt werden, wie es zu dem ungültigen Wahlgang kam“, sagte sie. Auch die Union will Aufklärung. Bundestagspräsidentin Bas sei in die Pflicht zu nehmen. Fraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) zu BILD: „Der Vorgang wirft kein gutes Licht auf den Deutschen Bundestag. Bei Abstimmungen darf es zu keinen Fehlern kommen, schon um jeden Verdacht einer Manipulation zu vermeiden. Erst recht nicht bei einer so wichtigen Abstimmung wie heute zum Sicherheitspaket. Das muss Frau Bas schnellstens aufklären.“
Vorfall war Premiere im Bundestag
Laut Medienberichten kursiert unter Abgeordneten das Gerücht, dass die Stimmkarten sich noch vom Tag der offenen Tür in den Urnen befinden könnten und einfach nicht genau geprüft worden war, ob die Urne komplett leer war. Ein Mitglied der Bundestagsverwaltung nannte die Geschehnisse einen „einmaligen Vorgang“ in der Geschichte des Bundestags.
Abstimmung erfolgreich wiederholt
Die Abstimmung wurde schließlich gültig wiederholt – als Resultat fand sich eine Ampel-Mehrheit für den ersten Teil des Sicherheitspakets. Die Stimmen von SPD, Grünen und FDP ermöglichten eine Verschärfung der Migrationspolitik, wobei die Zustimmung des Bundesrates noch ausständig ist.
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Das erste Mal, dass es bemerkt wurde, weil zu offensichtlich beschissen werden sollte.
Ja, aber mit dem Einzug der AfD wird der Beschiss wahrscheinlich zur Routine ;-)
Übung macht eben den Meister!
Schlampige Kontrolle der Abstimmungsurne wenn diese zuvor anderweitig genutzt wurde.
Frage: FRANZ SCHNEIDER was hat die AfD damit zu tun??? Solche Panne darf nicht passieren!
Wenn es ein Betrugsversuch wahr, machen es auch ANDERE und versuchen es zu ihrem Vorteil auszunutzen.
@ HARI
Antwort:
Es sollte Ihnen ja nicht entgangen sein, dass die AfD in zahlreiche Betrugssksndale verwickelt ist. Es gibt sogar rechtskräftig verurteilte Kanditat*innen mit höheren Ambitionen (s. Thüringen). Der Rest erklärt sich wohl von selbst...
Den eigentlichen und unglaublichen Skandal sehe ich hinter dem Alibi von Frau Strack-Zimmermann: Deutschland verleiht den wohl höchsten Orden der Nation einem Mann, der nichts für, aber sehr viel gegen Deutschland getan hat. Er kann die deutsche Gasversorgung in die Luft sprengen, sogar öffentlich dazu stehen, die deutsche Wirtschaft zerstören, und wird dafür auch noch geehrt. Perverser geht es nicht!
@Polykrates
Aus welchen Abwasserkanälen beziehen Sie denn Ihre Informationen?
Selten so einen Stuss gehört.
Wahlbetrug??? gibt´s bei unseren "demokratischen" Parteien doch nicht!
Franz Schneider SIE leben wohl noch in einem ANDEREN JAHRHUNDERT oder einer Welt ohne BETRUG und LOBBYISTEN die ALLES tun zum Wohl und für das Wohl des Volkes und lügen schon bei der Vereidigung -Den Wohlstand des Volkes mehren und Schaden abzuwenden- sinngemäß!!! Nord Stream 2 wer hat den vorsätzlichen Anschlag verübt den WIR auch SIE teuer bezahlen müssen! Lüge von Habeck zum Heizungsgesetz nur mal testen wie und was das Volk sagt und reagiert. Was denken SIE wo die ANDEREN Parteien involviert sind und LÜGEN und BETRÜGEN?? Darüber machen Sie sich Gedanken!
@ Hari
Ich kann eben einfach nicht die notorische Aufgeregtheit und ständigen Weltuntergangsszenarien hier nachvollziehen. Geschätzt hätten wohl mindestens 98% der Weltbevölkerung sehr gerne unsere Sorgen. Aber wir regen uns eben gerne über jeden Sch... auf und vermuten hinter allem stets das Übelste. Typisch deutsch eben. Dabei geht es uns allen im Schnitt doch wohl nicht sooo schlecht, oder?
Unsere Probleme muss man sich erst einmal leisten können. Aber das ist genau die AfD- und BSW-Masche, die hier so super verfängt. Hier wird die ständige Angst unserer "besorgten Mitbürger" geschürt, dass ihnen vielleicht jemand etwas wegnehmen könnte.
Vor allem die bösen Amis wollen uns ja ständig vernichten. Ich denke dazu hätten sie in der Vergangenheit schon genügend Gelegenheiten gehabt. Sorgen sollten wir uns wohl eher über die Pläne des Psychopathen im Kreml machen...
Franz Schneider! Sie werden mir ja direkt sympathisch. Hätte ich aufgrund früherer Kommentare nicht erwartet.