Knallhart-Lockdown für Deutschland – das sind die Maßnahmen

Nach Informationen der „BILD“-Zeitung kommt der bundesweite Knallhart-Lockdown früher als geplant. Und vermutlich wird er auch viel länger dauern als bislang angenommen. Demnach fordert das Kanzleramt schon ab dem kommenden Mittwoch (16. Dezember) Laden-, Schul- und Kitaschließungen in ganz Deutschland.

Geöffnet bleiben sollen nur Lebensmittelläden und vielleicht noch Drogeriemärkte. Schließen müssten dann auch Frisöre. Am Sonntag wolle dies die Kanzlerin den 16 Chefs der Länder vorschlagen. Eine Schalte ist ab 10 Uhr geplant.

Am Freitag preschte schon einmal der NRW-Regierungschef Armin Laschet vor. Er forderte einen „schnellstmöglichen Lockdown in ganz Deutschland“. Sein Plan sieht vor, dass alle Geschäfte, die nicht zum täglichen Bedarf beitragen, ab nächste Woche in NRW geschlossen werden. Durch Maßnahmen seien „Hamsterkäufe und überfüllte Innenstädte“ zu vermeiden. Auch der bayerische Ministerpräsident Söder ist nun zu einen zeitnahen Lockdown bereit. Am Freitag twitterte er: „Jetzt alles vorziehen, entschlossen handeln. Wir müssen noch vor Weihnachten runterfahren“.

Auch Gesundheitsminister Jens Spahn pflichtet bei. „Es braucht offenkundig zusätzliche Maßnahmen, und zwar lieber früher als später.“ Ebenfalls auf Eile drängen Meck-Pomm und Schleswig-Holstein. Manuela Schwesig sagte: „Jeder Tag zählt.“

Der harte Lockdown war eigentlich erst nach Weihnachten bis zum 10. Januar geplant gewesen. Doch hält der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach auch die für unrealistisch. „Der 10. Januar ist bei diesen Infektionswerten nicht haltbar.“

Schon für Montag könnten einzelne Bundesländer auf den Lockdown-Beginn bestehen. Zuletzt war über solch einen „Blitz-Lockdown“ gemutmaßt worden. Beschlossen ist er inzwischen für Sachsen, wo ab Montag alle Einzelhändler bis auf Supermärkte, Lebensmittelhandel und Lieferservice geschlossen bleiben. Lediglich in einem Umkreis von 15 Kilometern um den Wohnort ist dann noch ein Einkauf möglich. So sollen Hamsterkäufe in den Nachbarländern Thüringen und Bayern verhindert werden.

„Klare, autoritäre Maßnahmen des Staats“ fordert Sachsens Regierungschef Kretschmer, um eine „Umkehr der Haltung in großen Teilen der Bevölkerung“ zu bewirken: „Es ist nicht mehr damit getan, dass wir mahnen.“ Bei fast 600 Toten und knapp 30.000 Neuinfektionen pro Tag ist die Panik verständlich. Eine Ausweitung der Ferien sowie ein Herunterfahren des Kita-Betriebs plant unter dessen Nordrhein-Westfalen.

In Baden-Württemberg gilt Ausgangssperre

Ab Montag bis zum 10. Januar will auch Baden-Württemberg noch vor der bundeseinheitlichen Regelung in einen harten Lockdown gehen. Schon ab Sonnabend tritt im südwestlichen Bundesland von 20 bis 5 Uhr eine Ausgangssperre in Kraft. Lediglich aus „triftigen Gründen“ darf dann das Haus noch verlassen werden. Einzig in der Zeit vom 23. bis 27. Dezember gelten Ausnahmen.

Notfalls unabhängig vom Corona-Gipfel kündigte Sachsens Ministerpräsident Kretschmann eigenständige Lösungen mit den Nachbarländern an. Lediglich aus Hessen kommt eine Warnung vor überzogenen Maßnahmen. Aber Schließungen ab dem 21. Dezember schließt auch Regierungschef Volker Bouffier nicht mehr aus.

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Martin Beier