Massenabschiebung von türkischen Staatsbürgern
Im Laufe der nächsten Wochen wird eine der größten Massenabschiebungen in Deutschland jemals in Gang gesetzt, nachdem Bundeskanzler Scholz und der türkische Ministerpräsident Recep Erdoğan zu einer Absprache gekommen sind. Bei den abgeschobenen türkischen Staatsangehörigen handelt es sich zumeist um Asylsuchende, die in den letzten paar Jahren nach Deutschland kamen.
Langwierige, komplizierte Verhandlungen
Die Absprache über die Abschiebungen in die Türkei ist das Resultat monatelanger Verhandlungen, in denen sich der türkische Ministerpräsident zuerst äußerst unwillig gezeigt hatte, seine eigenen Staatsbürger wieder zurückzunehmen. Insbesondere die Art und Weise der Abschiebung mithilfe von speziell dafür vorgesehenen Charterflügen in die Türkei wurde zum Anstoß genommen. Jetzt hat die Türkei die Rücknahme akzeptiert, vorausgesetzt, dies geschehe durch Linienflüge und Charterflugzeuge, die als „Spezialflug“ markiert sind.
Mehr als Zehntausend Ausreisepflichtige
Vorerst betroffen von der Abschiebung sind 13.500 türkische Asylbewerber, deren Ansuchen abgelehnt wurde und die demnach ausreisepflichtig sind. In den kommenden Wochen sollen 200 dieser Abgewiesenen pro Woche von verschiedenen deutschen Flugplätzen in die Türkei zurückgeschickt werden. Die Anzahl wird sich dann auf 500 Abgeschobene pro Woche erhöhen. Deutschland erlebte im Jahre 2023 einen großen Zustrom von türkischen Asylbewerbern. Als Grund wird zumeist die Wiederwahl des umstrittenen Ministerpräsidenten Erdoğan und die hohe Inflationsrate in der Türkei, die die Lebenshaltungskosten im Land beinahe unerreichbar gemacht hatten, genannt. Unter den Abgeschobenen befinden sich auch viele Überlebende des Erdbebens im Februar 2023 im Südosten der Türkei, die in Deutschland Zuflucht gesucht hatten. Diese erhielten eine vorläufige Aufenthaltserlaubnis, die aber jetzt abgelaufen ist.
Deutsche Zugeständnisse
Im Gegenzug zu der Repatriierung der eigenen Staatsangehörigen verlangte die türkische Regierung erleichterte Visa-Regeln für türkische Staatsbürger, größtenteils Geschäftsleute und Studenten, bei der Einreise nach Deutschland. Diesem Verlangen hat die Bundesregierung nur bedingt nachgegeben und nur mit der Anmerkung, dass „man im Augenblick noch daran arbeite“. Der Hauptgrund für die plötzliche Kehrtwende Erdoğans in Hinsicht auf die Abschiebung von türkischen Staatsbürgern ist vermutlich die Angst vor einem Schaden am internationalen Ansehen des Landes. Erdoğan präsentiert die Türkei gerne als aufsteigende Regionalmacht, dessen Glaubwürdigkeit durch die hohe Anzahl an Asylbewerbern im Ausland infrage gestellt wird.
