Nach Schüssen der Russen auf Bundeswehr: So greift Baerbock durch

Außenministerin Annalena Baerbock berichtet von einem Angriff der Russen auf die Bundeswehr und kündigt Konsequenzen an: Sie hat angeordnet, dass die Überwachung von Pipelines und Datenkabeln in der Ostsee verstärkt wird. Denn die Attacke traf einen Helikopter, der dort einen Aufklärungsflug machen sollte.

Die Besatzung eines russischen Schiffes hat auf einen Hubschrauber der Bundeswehr mit Signalmunition geschossen, wie Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel erwähnte. Mehr Details zu dem Vorfall gab sie jedoch nicht preis. Momentan werde verstärkt in der Ostsee patrouilliert, weil Pipelines und Datenkabeln in der Ostsee immer wieder durch die Russen sabotiert werden. Als Beispiele führte die Spitzenpolitikerin die Zerstörung von Kabeln und auch das Stören des GPS-Systems an.

Russland versucht, Sanktionen zu umgehen
Der Einsatz von Signalmunition ist eigentlich typisch für Notsituationen. Russlands Schiffe sind eigentlich von Sanktionen betroffen, die seit dem Angriff auf die Ukraine gelten. Laut Baerbock sind in der Ostsee trotzdem immer wieder Schiffe unterwegs, die versuchen, diese Sanktionen zu umgehen.

Ermittlungen wegen Sabotage
Erst im November hatte es einen Vorfall gegeben, bei dem zwei Glasfaserkabel in der Ostsee beschädigt worden waren. Eines dieser Kabel verbindet Schweden und Litauen, das andere Finnland und Deutschland. Zur Ursache wird noch ermittelt, die schwedischen Behörden gehen aber von Sabotage aus. Im Fokus steht ein chinesisches Schiff namens „Yi Peng 3“, das zur fraglichen Zeit an den betroffenen Stellen vorbeikam und offenbar unter russischer Kontrolle steht.

Und auch im vergangenen Jahr hatte es einen vergleichbaren Vorfall gegeben, bei dem eine Gas-Pipeline zwischen Finnland und Estland schwer beschädigt wurde. Polens Regierungschef Donald Tusk stellte damals eine gemeinsame Überwachung in den Raum.

Ein verdeckter Krieg
Nicht nur Russland, sondern auch China, Nordkorea und der Iran sollen versuchen, Europa mit hybriden Angriffen zu schwächen – so der Vorwurf. Hinter diesen Angriffen stecken staatliche oder nicht staatliche Akteure. Man schädigt, ohne einen offenen Krieg zu führen. Die Angriffe lassen sich zudem kaum klar einem bestimmten Urheber zuordnen.