Nato: So könnte die Ukraine sofort beitreten

In den letzten Wochen haben sich die Angriffe Russlands auf die Ukraine intensiviert. Wie lange die Ukraine noch durchhalten kann, ohne ein weiteres Stück ihres Landes an Russland zu verlieren, ist ungewiss. Die Lösung, um die Ukraine in eine bessere Position für Friedensverhandlungen zu bringen: Ein sofortiger Beitritt zur NATO.

Ukraine will NATO-Mitgliedschaft
Immer wieder hat Präsident Selenskyj gefordert, dass die Ukraine der NATO beitreten darf. Einmal Teil des Bündnisses, würde die Ukraine von dessen Schutz profitieren. Artikel 5 – die Verpflichtung der Mitgliedsstaaten, zu Hilfe zu kommen, wenn ein Land des Bündnisses angegriffen wird – käme dann zum Tragen.

Dies würde die Ukraine in eine starke Position versetzen, um mit Russland über den Frieden zu verhandeln. Aber wie soll der Beitritt zur NATO erreicht werden, wenn große Teile des Landes bereits von feindlichen Kräften besetzt sind?

So könnte die Ukraine sofort der NATO beitreten
Die Ukraine könnte der NATO sofort beitreten – unter 2 Bedingungen. Die eine wäre, dass nur die Teile der Ukraine unter den Schutz der NATO gestellt werden, die derzeit frei von russischer Besatzung sind. Wie die Deutsche Welle berichtet, ist die selektive Aufnahme von Teilen von Ländern schon zuvor praktiziert worden. Als Deutschland noch in WDR und DDR geteilt war, wurde z.B. nur der WDR als NATO-Gebiet anerkannt. Dies gilt auch heute noch für die zu Frankreich und Großbritannien gehörenden Karibikinseln.

Die Beitrittsurkunde der Ukraine zur NATO könnte dann so formuliert werden, dass sie die gegenwärtige Situation berücksichtigt und es der Ukraine ermöglicht, der NATO jetzt beizutreten, anstatt zu warten, bis der Krieg mit Russland zu Ende ist.

Die zweite Bedingung ist, dass der Beitritt der Ukraine zur NATO von allen 32 NATO-Mitgliedsstaaten gebilligt werden muss. Mehrere Länder – darunter Frankreich, Polen und die baltischen Staaten – haben in der Vergangenheit ihre Zustimmung bekundet, auch wenn sich die Mitgliedschaft nur auf Teile der Ukraine erstrecken würde.

Auch der frühere NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vertrat die Auffassung, dass es umso besser sei, je schneller die Ukraine unter den Schutzschirm der NATO gebracht werden könne.

Scholz hat große Bedenken gegen einen sofortigen NATO-Beitritt der Ukraine
Deutschland hingegen unterstützt einen NATO-Beitritt der Ukraine unter diesen Bedingungen nicht. Olaf Scholz hatte bereits zuvor zum Ausdruck gebracht, dass er einen sofortigen Beitritt der Ukraine zur NATO strikt ablehnt: Das Risiko, dass die NATO in einen Krieg gegen Russland hineingezogen wird, sei einfach zu groß. Anlässlich seines jüngsten Besuchs in der Ukraine bekräftigte Scholz seine Ablehnung.

Während Stoltenberg in der Aufnahme der Ukraine in die NATO eine Möglichkeit sah, einen Waffenstillstand herbeizuführen, befürchtet Scholz, dass dies zu einer schrecklichen Eskalation führen würde. Auch ist fraglich, welche Haltung Amerika in den kommenden Monaten einnehmen wird. Während also ein sofortiger NATO-Beitritt der Ukraine technisch möglich ist, wird er vielleicht noch nicht Realität werden.

NATO-Generalsekretär Rutte mit alternativer Lösung
Der neue NATO-Generalsekretär Mark Rutte bevorzugt jedoch eine andere Lösung, damit die Ukraine erfolgreich mit Russland verhandeln kann: Nötig seien mehr Waffen und mehr Raketenabwehr. „Die Ukraine braucht nicht ständig neue Ideen für einen Friedensprozess, aber wir müssen dafür sorgen, dass die Ukraine das hat, was sie für eine starke Position braucht“, so Rutte.

Kommentare anzeigen

  • Ein Land, dass sich mitten im Krieg befindet, das korrupt ist, von faschistoiden Strukturen durchzogen - 2014 im Donbass selbst Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verantworten hat, dasLand gehört niemals in die NATO!
    Und es ist der Einstieg in den dritten Weltkrieg, was damit herauf beschworen wird!
    Das jedenfalls ist meine feste Meinung und Überzeugung.

  • Fuck Ukraine, wir wollen keinen
    3.WELTKRIEG wegen diesen Faschistischen und Korupten Land haben. Nur Idioten würden einen sofortigen NATO BEITRITT ZUSTIMMEN.
    Für die Bodenschätze in der Ukraine würden diese Verbrecher auch noch unsere Kinder Opfern.
    Schade dass Dummheit keine Schmerzen bereitet sonst würden diese Idioten Tag und Nacht nur Schreien.
    Diese Typen glauben immer noch das Russland nur plöfft.
    Man sollte Russland nicht herausfordern.
    Lieber ein FRIEDEN mit Russland als wegen dieser Ukraine in einen Krieg hineingezogen zu werden.
    Sie ist es einfach nicht wert. Gut abgesehen davon ist daß kein Land wert.

  • "Ein Land, dass sich mitten im Krieg befindet, das korrupt ist, von faschistoiden Strukturen durchzogen - 2014 im Donbas selbst Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verantworten hat, das Land gehört niemals in die NATO!" ... Richtig Torsten. Russland gehört nicht in die NATO.

  • Was für ein Schwachsinn ,dann wäre es genauso wie ein geteiltes Land mit einer MAUER!!! Es bleiben DIE zurück die sich KEIN TEUERES Ausreisevisum leiten können (Alt und die Armen).Was hat der Bettler Selenskyj (Millionen im Ausland gebunkert) damit erreicht????? Was dann passieren könnte und welche Auswirkungen dieses nicht nur auf die Kriegsbeendigung und den Weltfrieden haben würde ????? Der Frieden muss auf diplomatischen Wege mit akzeptablen Lösungen für BEIDE Seiten herbeigeführt werden.Wir wissen doch ALLE worum es hier geht.Genscher in den 90ziger Jahren wusste genau KEINE OSTERWEITERUNG wovon ER gesprochen hat.

Leave a Reply

Your email address will not be published.

Social
Author
Kai Degner