Neue Bürgergeld-Reform stellt Deutschland auf den Kopf

Eine bedeutende Änderung für Empfänger von Bürgergeld steht bevor: Die Bundesregierung hat umfassende Reformen beschlossen, die zum 1. Januar 2025 in Kraft treten sollen. Langzeitarbeitslose können bald mit einer Belohnung rechnen, wenn sie eine wichtige Bedingung erfüllen. Dass das insbesondere die lange schon arbeitende Gesellschaft enorm ärgert, dürfte selbstredend sein.

Wer es schafft, aus der Langzeitarbeitslosigkeit auszubrechen und mindestens ein Jahr lang ohne Bürgergeld eine reguläre Beschäftigung ausübt, soll jetzt also fürstlich belohnt werden. Und zwar winkt für die Anstrengung, der Millionen von Deutschen jedes Jahr schon nachkommen, eine Prämie von 1000 Euro. Damit will die Regierung einen deutlichen Anreiz schaffen, Menschen dauerhaft in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Darüber hinaus dürfte es Druck auf alle ausüben, die sich bislang aus Bequemlichkeit nicht für den Arbeitsmarkt zur Verfügung gestellt haben.

Doch das ist nicht die einzige Neuerung ab dem kommenden Jahr. Denn der Weg zurück in die Arbeitswelt ist nicht die einzige Herausforderung, vor der Bürgergeld-Empfänger stehen. Die Sanktionen bei Regelverstößen werden ebenfalls drastisch verschärft. Wer etwa eine zumutbare Arbeit oder Weiterbildung ohne stichhaltigen Grund ablehnt, dem droht künftig eine Kürzung der Grundsicherung um 30 Prozent – und das für drei Monate. Auch wer unentschuldigt Termine im Jobcenter versäumt, muss mit deutlichen Konsequenzen rechnen: Statt bisher 10 Prozent, wird die Leistung um 30 Prozent für einen Monat reduziert.

Damit will Deutschland wohl endlich all Jene ans arbeiten kriegen, die der Gesellschaft ihre Arbeitskraft bislang verweigerten. Ein kluger Zug. Ober aber Früchte tragen wird, bleibt erst einmal abzuwarten. Um von öffentlicher Stelle hierzu eine valide Aussage treffen zu können, müssen die neuen Maßnahmen im kommenden Jahr erst einmal einige Monate umgesetzt werden.