Neuester Trump-Streich: Keine Visa mehr für Reisen in die USA
Ein Traumurlaub in Florida oder Silvester am New Yorker Times Square? In Kürze unmöglich für alle Touristen aus ausgewählten Ländern wie Afghanistan, Kuba und Nordkorea. Aber auch viele andere Staaten müssen mit massiven Verschärfungen rechnen.
US-Präsident Donald Trump dreht einen weiteren Stein um und richtet die Einreisepolitik neu aus. Nun kam eine vertrauliche Liste der Regierung ans Tageslicht, nach der viele Länder weltweit mit Verschärfungen bei der Visavergabe rechnen müssen. Die Einwanderung aus über 40 Staaten soll reguliert werden, indem Länder in drei Gruppen eingeteilt werden.
Keine Einreise mehr für zehn Länder
In der ersten Gruppe sind zehn Länder, darunter Afghanistan, Iran, Syrien, Kuba und Nordkorea. Für sie ist wenig überraschend ein vollständiger Visastopp vorgesehen. In der zweiten Gruppe – Eritrea, Haiti, Laos, Myanmar und Südsudan – will Trump Touristen- und Studentenvisa sowie andere Einwanderungsvisa teilweise aussetzen. Für die dritte Gruppe von 26 Ländern (unter anderem Belarus, Pakistan und Turkmenistan) wird eine teilweise Aussetzung der US-Visavergabe erwogen, sofern ihre Regierungen nicht innerhalb von 60 Tagen Anstrengungen unternähmen, Mängel zu beheben.
Laut einem US-Regierungsvertreter sind noch Änderungen an der Liste möglich. Diese müsse überhaupt noch von der Regierung und vom US-Außenminister Marco Rubio genehmigt werden.
Auch Kanada betroffen
Sogar Kanada ist von Verschärfungen betroffen: Dessen Staatsbürger müssen sich bei einem Aufenthalt von mehr als 30 Tagen in den USA nun auch behördlich registrieren, so wie die Bürger anderer Staaten bereits bisher. Davon dürften zwischen 2,2 und 3,2 Millionen Menschen betroffen sein, darunter etwa 900.000 Kanadier, die in US-Südstaaten wie Florida, Texas oder South Carolina überwintern.
Bilaterale Beziehung sehr angespannt
Dabei handelt es sich nur um eine von mehreren Maßnahmen, welche die traditionell freundschaftliche Beziehung zwischen den USA und Kanada strapazieren. Am Mittwoch verhängte Trump zusätzlich weltweite 25-prozentige Strafzölle auf die Einfuhr von Stahl und Aluminium – davon ist Kanada besonders hart betroffen. Zuvor hatte er bereits Einfuhrzölle in Höhe von 25 Prozent auf andere kanadische Güter verhängt.
Seit Wochen droht Trump zudem damit, Kanada solle der 51. Bundesstaat der USA werden. Kanadas Premierminister Justin Trudeau und sein designierter Nachfolger Mark Carney begreifen dies als ernsthafte Bedrohung.
