Neuwahlen? Große Kanzler-Ankündigungen im TV erwartet

Die Ampel-Koalition ist zerbrochen. Von allen Seiten werden Neuwahlen gefordert. Nun äußert sich der Kanzler endlich! Live im TV wird Olaf Scholz (SPD) heute Abend vor das Volk treten und hoffentlich Klarheit schaffen, wie es in mit Deutschland weitergeht.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat für heute Abend ein TV-Interview angemeldet. Er wird als Gast bei ARD-Moderatorin Caren Miosga wichtige Fragen beantworten, die allen Deutschen jetzt auf der Zunge brennen. Wann gibt es Neuwahlen und wie will die zerbrochene Regierung bis dahin das Land lenken?

Ursprünglich hat Scholz angekündigt noch bis Januar abzuwarten, bevor er die Vertrauensfrage stellt. Damit würden die Neuwahlen „spätestens Ende März“ stattfinden. Das ist eine lange Zeit ohne wirksame Regierungskoalition. Mit Spannung wird erwartet, wie er das Land in der Zwischenzeit regieren will. Neben wichtigen Fragen in der Finanz-, Wirtschafts-, Sozial- und Innenpolitik erfordern die Geschehnisse im Ausland einen souveränen, deutschen Kanzler, der das Land und seine Wähler repräsentieren kann. So muss die Bundesrepublik unter anderem zum neuen US-Präsidenten Donald Trump Stellung beziehen. Auch die Entwicklungen im Ukraine-Krieg erfordern Entscheidungskompetenz im Bundestag. Caren Miosga wird Scholz am heutigen Sonntag, 10. November 2024, um 21:45 Uhr nach dem „Tatort“ zu diesen Themen befragen. Man kann nur hoffen, dass der Kanzler in dem ARD-Gespräch klare Ansagen machen wird.

Neuwahlen werden bereits vorbereitet
Am Montag wollen die Wahlleiter von Bund und Ländern zusammenkommen, um die nächste Bundeskanzlerwahl vorzubereiten. Es gehe dabei nicht nur um die Sonderwahl, sondern auch um regulär anfällige Themen im Zusammenhang mit der geänderten Wahlordnung, bestätigte das Büro der Bundeswahlleitung.

Oppositionsführer Friedrich Merz forderte den Kanzler auf, bereits beim nächsten Bundestag am Mittwoch die Vertrauensfrage zu stellen. Doch bislang gab Scholz dem eine Absage. Dafür hat er eine Regierungserklärung angekündigt. Diese soll um 13:00 Uhr stattfinden und 30 Minuten dauern.

Dass der Kanzler nicht jetzt schon die Vertrauensfrage stellt, kann ganz praktische Gründe haben. Zum einen sortieren sich gerade die Parteien, zum anderen gibt es gesetzliche Fristen, die einzuhalten sind, sobald der Bundespräsident auf Ersuchen des Kanzlers den Bundestag auflöst. Laut Artikel 39 des Grundgesetzes bleiben dann nämlich maximal 60 Tage Zeit, um den Bundestag neu zu wählen. Wenn der Kanzler tatsächlich diese Woche schon die Vertrauensfrage stellt, würde die heiße Phase der Bundestagswahlen direkt in die Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr fallen.