Polens Regierung startet scharfen Angriff auf Deutschland

Die Regierung von Polen fährt einen anti-deutschen Angriff in Form eines Videos, das kürzlich auf X (vormals Twitter) veröffentlicht wurde.

Von einer Satellitenaufnahme der Erde wird langsam an die polnische Hauptstadt Warschau herangezoomt, dort schließlich bis zur deutschen Botschaft. Man sieht einen fiktiven Botschafter, der den PiS-Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski anruft und. in gebrochenem Polnisch mit starkem deutschen Akzent um ein Gespräch zwischen Kanzler Scholz und Kaczynski ersucht.

In dem Clip sagt der Fake-Botschafter, dass Scholz klären wolle, dass das Pensionsantrittsalter in Polen wieder erhöht werden soll. Das war zu Zeiten von Kaczynskis Vorgänger und politischen Widersacher Donald Tusk der Fall. Kaczynski sagt darauf: „Tusk ist weg und diese Angewohnheiten sind vorbei.“ Dann beendet er das Telefonat, indem er einfach auflegt.

Es braucht keine politischen Experten, um zu verstehen, dass die Polen sich damit gegen eine mutmaßliche deutsche Einmischung in ihre eigene Politik als auch gegen Tusk selbst positionieren wollen. Dieser soll laut Polens Regierung nämlich im Auftrag Berlins handeln. Am 15. Oktober findet die Parlamentswahl statt, gleichzeitig will die PiS-Regierung die Wähler in einem Referendum über verschiedene Fragen abstimmen lassen, darunter auch das Pensionseintrittsalter. Während die liberalkonservative Regierung Tusks es einst heraufgesetzt hatte, machte die seit 2015 regierende PiS dies aber wieder rückgängig.

Das deutsche Außenministerium wollte vorerst zu den Sticheleien keinen Kommentar abgeben. „Deutschland und Polen, als Partner in der Mitte Europas, haben eine gemeinsame Verantwortung für gutnachbarschaftliche Beziehungen und eine erfolgreiche grenzüberschreitende und europäische Zusammenarbeit“, erklärte ein Sprecher knapp.

Tusk wird als Vorsitzender der größten polnischen Oppositionspartei versuchen, die PiS-Regierung von der Spitze zu verdrängen und mehrere Mitglieder vor Gericht zu zerren. Er will, dass die Mitglieder für eine Reihe von Skandalen zur Rechenschaft gezogen werden, etwa stolze Unregelmäßigkeiten bei der Beschaffung medizinischer Ausrüstung während der Covid-19-Pandemie.

Bild: Kancelaria Sejmu / Aleksander Zieliński, via Wikimedia Common