Putin führt eine Feindesliste: Wen er jetzt gerade jagt
Den russischen Präsidenten Wladimir Putin will man nicht zum Feind haben. Zu spät ist es nun aber für eine Richterin des Internationalen Strafgerichtshofs mit dem Namen Tomoko Akane. Sie ist mitverantwortlich für den internationalen Haftbefehl, der gegen Putin erlassen wurde. Damit hat sie sich den Kreml-Boss zum Feind gemacht – und landete wiederum auf seiner Fahndungsliste.
Russische Staatsmedien berichten aktuell unter Berufung auf die Fahndungsliste des Innenministeriums darüber. Selbstverständlich bleiben sie die Erklärung schuldig, gegen welches russische Gesetz Akane genau verstoßen haben soll. Vielmehr wird der Grund sein, dass die Frau im März 2023 Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Putin und die russische Kinderbeauftragte Maria Lwowa-Belowa erlassen hat.
Der Grund: Mutmaßliche Kriegsverbrechen in der Ukraine. Konkret geht es um die mutmaßliche Verschleppung von Minderjährigen aus von Russland besetzten ukrainischen Gebieten. Moskau bezeichnet diese allerdings als “Evakuierungen”. Russland unterliegt allerdings nicht der Jurisdiktion des Internationalen Strafgerichtshofes und nannte die Haftbefehle “unbedeutend”.
Akane geht es somit wie zwei weiteren Richtern: Salvatore Aytala, und dem Chefankläger des Gerichts, Karim Khan. Beide wurden schon im Mai auf die Fahndungsliste gesetzt. Die russischen Behörden werfen ihnen vor, “wissentlich eine unschuldige Person” angeklagt und einen “Angriff auf einen Vertreter einer ausländischen Regierung” vorbereitet zu haben, um die internationalen Beziehungen zu verkomplizieren. Die russischen Behörden geben zudem an, dass gegen einen weiteren Richter, Sergio Gerardo Ugalde Godinez, derzeit noch ermittelt wird.
Wer in Russland in Abwesenheit angeklagt wird, kann bei einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von bis zu zwölf Jahren verurteilt werden. Der Internationale Strafgerichtshof im niederländischen reagierte bislang nicht auf die Drohungen aus Russland.
Ob der Haftbefehl gegen Wladimir Putin in naher Zukunft erfüllt werden kann, ist fraglich. Gerade erst hatte die südafrikanische Regierung versucht, den russischen Staatschef zur Teilnahme am Brics-Gipfel einzufliegen, ohne ihn verhaften zu müssen. Das hatte dem Land viel internationale Kritik eingebracht. Als Konsequenz einigten sich Südafrika und Russland darauf, dass Putin nicht zum Gipfel kommen würde.
