Bundeskanzler Olaf Scholz hält eine revolutionäre Rede und kündigt neue Maßnahmen gegen Russland an.
Plötzlich geht alles ganz schnell. Die Bundeswehr soll 100 Milliarden Euro als Sondervermögen erhalten und künftig das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erfüllt werden. Putins Krieg hat Deutschland verändert.
Die Bundeswehr brauche angesichts der Zeitenwende durch den russischen Angriff auf die Ukraine “neue, starke Fähigkeiten”, so Scholz. Maßstab müsse sein, dass alles getan werde, was für die Sicherung des Friedens in Europa gebraucht werde.
“Klar ist: Wir müssen deutlich mehr investieren in die Sicherheit unseres Landes, um auf diese Weise unsere Freiheit und unsere Demokratie zu schützen”, sagte Scholz. Das Ziel sei eine leistungsfähige, hochmoderne und fortschrittliche Bundeswehr. Das werde viel Geld Kosten, müsse aber erreichbar sein “für ein Land unserer Größe und Bedeutung in Europa”.
Das „Ende aller Illusionen“, hat es Christian Lindner genannt. Das Ende dieser „besonderen Form deutscher Zurückhaltung“ in der Außen- und Sicherheitspolitik. Die man nun „hinter sich gelassen habe“.
Bundeskanzler Scholz beabsichtigt, das Sondervermögen für Investitionen in die Bundeswehr im Grundgesetz abzusichern. Die zusätzlichen Militärausgaben seien bereits mit Bundesfinanzminister Christian Lindner abgestimmt.
Lindner will den Haushalt für 2022 am 9. März dem Kabinett vorlegen. Scholz betonte, die Anhebung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung passiere nicht nur, weil man es Alliierten versprochen habe. “Wir tun dies auch für uns, für unsere eigene Sicherheit.” Eine solche Erhöhung des Wehretats hatte die Bundesregierung bisher abgelehnt.
Bei der nun geplanten Aufrüstung setzt die Bundesregierung auf die Zusammenarbeit mit ihren Alliierten in EU und NATO. Scholz sagte, wichtig sei, dass Europa technologisch mithalte und die nächste Generation von Kampfflugzeugen und Panzern gemeinsam mit europäischen Partnern – und insbesondere mit Frankreich baue. “Diese Projekte haben oberste Priorität für uns”, betonte der Kanzler.
Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur
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Zu spät!
Hoffen wir nicht, dass es zu spät ist, aber Deutschland wurde
aus seinem Dornröschen-Schlaf gerissen, und das gnadenlos.
Es ist doch schon befremdlich: bisher fehlte für so viele DRINGEN notwendige Dinge das Geld und auf einmal sind 100 Milliard Euro "flüssig" für eine BW-Aufrüstung? Was geschah denn mit den bisher im Wehretat verbratenen Gelden? Welche Lbbyisten haben sich damit die Taschen gefüllt und können es jetzt noch schamloser machen? Fragt sich das denn niemand? Ich schon ...
"Jedem Deutschen, der jemals wieder ein Gewehr anfaßt, sollen die Hände abfaulen". Das war die Losung 1945 nachdem Deutschland in Schutt und Asche lag, unsere Väter gefallen, verkrüppelt, vemißt oder in Gefangenschaft waren. Und jetzt? Alles vergessen? Wer hat die Wohngebiete in unseren Städte zerbombt? Wer hat vor dem 2. WK die Polnische Regierung bestärkt, den von der deutschen Regierung erbetenen Korridor nach Königsberg zu verweigern trotz territorialer Gegenleistungen durch die Deutsche Regierung und wer stellte den Deutschen nach Volksentscheid zugebilligte Gebiete unter Polnische Verwaltung? Man könnte solche Fragen noch weiter stellen. Lassen wir es dabei und suchen die Antwort. In wie viel Fällen haben die Menschen ihre Städte in früheren Kriegen durch Kapitulation vor der Zerstörung gerettet? Christus sagt: "wenn man dich auf eine Wange haut, so halte ihnen auch die andere Wange hin" und "Auge um Auge und Zahn um Zahn hinterläßt nur blinde Krüppel". Wer zurück schlägt wird wieder geschlagen.
Hallo Werner, Du bist wohl auch einer, der sich ernsthaft nach Frieden sehnt, was ? Und leider sind wir wohl damit fast allein, wie mir erscheint. Die Leute haben seit ein paar Tagen wieder Angst und wissen was es bedeutet, sich einem nahen Krieg und einem eventuellen 3ten Weltkrieg gegenüberzusehen. Jedoch vergeht diese Angst schon wieder, weil das Mitmachen Deutschlands durch Aufrüstung klar beschlossen wurde und somit ist der Frieden wieder weiter in die Ferne gerückt.
Leider sehen viele Bürger jedoch auch estwas positives darin, das Deutschland aufrüstet und verlieren die Angst, dass eben dieses Aufrüsten uns zurückbringt in die Weltkriegszeit, die wir ja angeblich nicht wieder haben wollen !?
Und was Christus davon hielt, interessiert keinen, denn Weihnachten und Besinnlichkeit und Friedvolles denken, ist längst wieder Vergangenheit.
Unsere Kinder sehen sich jedefalls sicher einem weiteren Weltkrieg gegenüber, denn wie mir erscheint, ist keiner dazu bereit, endlich Wege des Friedens zu gehen. Denn dazu müsste man ja abrüsten. Bin mal gespannt, wann die Wehrpflicht wieder eingeführt wird in Deutschland !?
Dr. Präsident Putin, machen Sie endlich Schluss. Die Menschheit hat es nicht besser verdient! 😡
Mal jenseits jeder Gutmenschepolemik. Wir sprechen hier Mal als erstes nicht von Aufrüstung, sondern wohl eher von Instandsetzung. Desweiteren: Der Deutsche Staat hat sich ansteigend ab 1990 bis final jetzt um die 40 Milliarden an Rüstungskosten gespart und ein Grossteil dieses Geldes in ein demokratisches Europa investiert. Jetzt stellen wir auf einmal fest, dass das nicht ganz gereicht hat und jammern Rum? Heuchlerischer geht's nun wirklich nicht mehr. Eine wehrhafte Demokratie ist notwendiger denn je nach dem Wegfall der alten Machtblöcke. Der Mensch ist von Natur aus ein Raubtier, das sich selbst Einhalt Gebieten muss und ich persönlich lebe lieber in einem Land wie Deutschland als in Bellarus oder Russland oder Kirkiesen oder China oder......
Wer glaubt dort seine Erfüllung zu finden ....ich glaube nicht dass Deutschland jemanden an der Ausreise hindert.
Der Einspaareffekt wohlgemerkt pro Jahr!!!
Es ist doch interessant : Corona ist der neue Grund der verpackungsmüllindustrie weiterhin Vorschub zu leisten, denn wegen Corona dürfen Geschäfte nicht unsere Mehrwegbehälter benutzen und somit wird es weiterhin mehr und mehr Verpackungsmüll geben.
Und nun weil Putin Krieg angefangen hat, rüsten wir wieder für 100 Milliarden auf- natürlich letztendlich mit dem Geld aller in der Bevölkerung und den Löwenanteil schieben sich die Hersteller der Rüstung ein. Alles klar : Frieden ist für den Arsch, denn es wird nie Frieden geben, solange wir weiter nach Gründen suchen, aufzurüsten.
Und Gründe zum Aufrüsten wird es immer wieder geben, denn wenn Putin fertig ist mit seinem Krieg fängt irgendwer anderes einen an.
Also ist das Trachten nach Frieden doch eine Lüge. Wollen wir so eine Welt wirklich ???
H.Baur
Wenn die Menschen alle Engel wären, würde ich auch kein Geld für Rüstung ausgeben , aber so lang es so machtgierige Despoten wie Putin
Und Konsorten gibt, die sich einen Dreck um Abmachungen und Menschlichkeit kümmern, bleibt nichts anderes als Abschreckung.
Man hat doch gesehen was Abrüstung für Putin bedeutet,der lacht sich doch über unsere diplomatischen Bemühungen schier kapput und macht was er will. Ich bin sehr friedlich und harmoniebedürftig,aber nur bis zu dem Punkt an dem ich mich zur Lachnummer herabgewürdigt fühle.Despoten haben nur halt gemach wenn sie vernichtet wurden oder verstorben sind , aber nicht wenn sie ihr nächstes Ziel erreicht haben, denn dann gab schon wieder ein neues Ziehl( eine unendliche Spirale) weil Machthunger nie gestillt wird.