Sachsen will Gemeinden komplett abriegeln

Offenbar plant die Landesregierung von Sachsen, die Kommunen mit besonders hohen Corona-Inzidenzwerten künftig abzuriegeln. Darüber hat die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise berichtet. Momentan wird eine Liste mit den sächsischen Kommunen erstellt, die von solch einer Abriegelung betroffen wären.

Aus dem vorliegenden Bericht geht hervor, dass über jede der von der Maßnahme betroffene Kommune eine komplette Ausgangssperre verhängt werden soll. Tagsüber dürfen die Einwohner dann lediglich während eines vorher definierten Zeitraumes zum Einkaufen gehen. So heißt es in dem Bericht, dass eine Einkaufszeitspanne von einer Stunde im Gespräch sein soll. Darüber hinaus müssen dann alle Firmen und Betrieben in den Kommunen ihren Betrieb einstellen. Welche Inzidenz als Grenzwert zu Grunde gelegt werden soll, ist allerdings bislang noch nicht klar.

Außerdem erwägt die sächsische Landesregierung dem Bericht nach, die Zufahrtsstraßen und –wege in die betroffenen Kommunen absperren zu lassen. Das bedeutet dann, dass auch die Einwohner der Orte diese nicht verlassen können und auch niemand mehr hereinkommen kann. Laut dem Bericht wird es diese Abriegelungen ganz kurzfristig geben und vorher auch keine Warnung ausgesprochen werden. Erste Maßnahmen könnten dann schon am kommenden Wochenende oder vor Weihnachten umgesetzt werden.

Der Regierungssprecher von Sachsen, Ralph Schreiber, sagte auf Anfrage der Deutschen Presseagentur mit Blick auf die Berichte: “Die Situation ist angespannt, und viele Menschen machen sich große Sorgen. Es gibt aktuell keinen konkreten Beschluss für weitere Maßnahmen.” Es ist von der Staatsregierung nicht entschieden worden, was nun ad hoc gelte und was zu einer Überforderung der Menschen führe. Jedoch arbeite der gesamte Krisenstab daran, dass derzeitige Infektionsgeschehen einzudämmen. “Das beinhaltet natürlich auch Szenarien, welche Maßnahmen und Möglichkeiten es gibt, wenn es uns nicht gelingt, die Ausbreitung zu stoppen und die Zahlen weiter explodieren”, sagte er, ohne konkret zu werden.

Sehr hohe Binnenmobilität in Sachsen und Thüringen

Bereits am Mittwochvormittag hatte der Ministerpräsident von Sachsen, Michael Kretschmer vor dem Landtag davon gesprochen, dass derzeit die pandemische Lage im Freistaat nicht im Griff sei. Die Binnenmobilität ist dabei in Sachsen und in Thüringen am höchsten, wie aus einer eigens von der Humboldt-Universität und dem RKI angeforderten Auswertung hervorgeht. „Das ist ein ernüchternder, bedrohlicher Befund. Deshalb werden wir in den nächsten Tagen entscheiden müssen, ob es weitere Entscheidungen braucht.“

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Alexander Grünstedt