Scholz bestätigt: Das “Deutschland-Tempo” kommt

Bundeskanzler Olaf Scholz hat bestätigt, dass in Deutschland eine Reihe von Verkehrsreformen geplant sind. Unter dem Titel “Deutschland-Tempo” wird es zahlreiche Änderungen geben, die den Verkehr in ganz Deutschland betreffen werden.

Doch statt den Verkehr zu verlangsamen, will Scholz für mehr Tempo sorgen – zumindest, wenn es um die Umsetzung von Autobahn- und Bahnprojekten geht. Die Bundesregierung will sich vor allem auf die “Engpässe” im Verkehrsnetz konzentrieren: Autobahnen sollen, wo möglich, durch die Erweiterung von Fahrspuren ausgebaut werden. Außerdem sollen alle verfügbaren Flächen für die Stromerzeugung genutzt werden.

Insgesamt 138 Autobahnprojekte sollen in Deutschland schneller realisiert werden. Diese sollen in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Bayern, Bremen, Hessen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz stattfinden. Außerdem will die Regierung marode Brücken schneller reparieren.

Auch das Schienennetz soll modernisiert und verbessert werden. Diese Modernisierungsprojekte werden laut Scholz die Bürger und das Klima entlasten. Das Geld für diese Projekte soll zumindest zum Teil aus der Erhöhung der Lkw-Maut kommen.

Diejenigen mit hohen Emissionen werden kräftig zur Kasse gebeten: Ab dem 1. Dezember 2023 soll ein CO2-Zuschlag von 200 Euro pro Tonne eingeführt werden. Daraus erhofft sich die Koalition bis 2027 rund 30 Milliarden Euro einzunehmen. Der hohe Mautbetrag soll zudem Transportunternehmen dazu bewegen, auf klimafreundlichere Antriebe umzurüsten.

Die Verkehrsreform sieht auch vor, den Kommunen mehr Entscheidungsbefugnisse bei der Steuerung des Nahverkehrs zu geben. Dazu gehört zum Beispiel die Einführung von Geschwindigkeitsbegrenzungen im Bereich von Schulen und Kitas.

Nach Ansicht der Ampelfraktionen stellen die vorgeschlagenen Reformen eine monumentale Veränderung für den deutschen Verkehr dar. Andere hingegen sind nicht so begeistert. Vor allem die Deutsche Umwelthilfe (DUH) weist darauf hin, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht annähernd klimafreundlich genug sind. Es sollte viel mehr in die Schiene investiert werden, stattdessen “will die Bundesregierung das Land mit neuen Autobahnen zupflastern”, argumentiert Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH.