Peinliche Wahlpanne: Schon wieder Fehler beim Auszählen

Rund 450 Wahlzettel sind bei der Wiederholungswahl in Berlin bislang noch nicht in den Zählungen berücksichtigt worden. Sie müssen nun noch ausgezählt und anschließend dem Ergebnis hinzugefügt werden. Wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler erklärte, seien die Wahlbriefe zu spät im Bezirk Lichtenberg angekommen und liegen deswegen am vergangenen Sonntag liegen. Es habe Kommunikationsprobleme im Bezirkswahlamt gegeben, „die Zettel waren vorhanden, wurden aber nicht richtig weitergeleitet“. Wie es genau dazu kam, sei unklar. Dies soll nun aber geklärt werden. Über die Panne hat auch schon das Magazin „Spiegel“ berichtet.

Bröchler erklärt weiter, dass es bei der Auszählung wichtig sei, dass keine der Stimmen verloren gehe. Nur dann könne man von einer gültigen und fairen Wahl sprechen.

Die Schuld liegt in diesem Falle wohl bei der Deutschen Post und nicht bei den Wählern. Diese sendeten die Briefwahlen rechtzeitig ab. Die Post stellte sie dann nur nicht rechtzeitig zu. Das ist auch der Grund, warum die Stimmen Gültigkeit haben und noch eingerechnet werden müssen.

Übrigens handelt es sich bei den liegengebliebenen Wahlzetteln nicht um die erste Panne bei dieser Wahl. In einem Wahllokal in Tempelhof-Schöneberg waren 115 falsche Stimmzettel für Erststimmen ausgeteilt worden.
Das sei aber weder für das dortige Erststimmen-Ergebnis noch für den Ausgang der Wahl insgesamt relevant gewesen. Weitere kleinere „sehr niedrigschwellige“ Fehler in verschiedenen Wahllokalen seien schnell behoben worden, heißt es von Bröchler weiter.

Nach dem bisherigen vorläufigen Ergebnis der Berliner Abgeordnetenhauswahl liegt die SPD auf dem zweiten Platz – nur 105 Stimmen vor den Grünen. Die CDU war am Sonntag mit 28,2 Prozent stärkste Kraft geworden. Nun hofft die CDU, die SPD oder die Grüne für ein Bündnis zu gewinnen. SPD, Grüne und Linke erwägen aber auch eine Fortsetzung ihres bisherigen Dreierbündnisses. Rechnerisch wäre dies trotz des deutlichen Vorsprungs der CDU ebenso möglich wie Schwarz-Grün oder Schwarz-Rot.