Somalia nimmt abgelehnte Asylsuchende zurück

Bundeskanzler Scholz hat zwar im Augenblick wahrlich genug auf der innenpolitischen Front zu tun. Trotzdem war er dem nicht abgeneigt, einen Staatsbesuch aus Afrika zu empfangen. Auf der Tagesordnung stand immerhin etwas, das große innenpolitische Auswirkungen haben könnte: die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern. Jetzt hat ihm der somalische Präsident Sheikh Mohamud mit dem Problem etwas unter die Arme gegriffen. Dieser will nämlich seine in Deutschland lebenden Landsleute, darunter auch einige Gewaltverbrecher, wieder nach Somalia zurückholen. 

Sicheres Land 

Gemäß dem afrikanischen Staatsoberhaupt gibt es nämlich keinen Grund mehr dafür, dass Somalier ihr Heimatland in Scharen verlassen und im Ausland um Asyl suchen. Er beschreibt Somalia als eine afrikanische Demokratie, die die blutige Bürgerkriegszeit längst hinter sich gelassen hat und jetzt auf dem besten Weg ist, eine respektable Industrienation zu werden. Im Augenblick leben etwa 60.000 Somalier in Deutschland. Der weitaus größte Teil kam als Asylsuchende. Damit soll jetzt aber Schluss sein. „Wir müssen wieder eine Heimat für unsere Bürger werden. Auch für die, die in Deutschland leben“, sagt der somalische Präsident in einem Gespräch mit der Bild. „Jeder von denen hat eine Heimat: Somalia. Dahin können sie alle wieder zurück – kein Problem.“ 

Mehrzahl der Abschiebungen scheitern

Nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beträgt der Anteil Somalier an den jährlichen Asylgesuchen etwa 3 %. Allerdings ist die Anzahl somalischer Asylsuchender in diesem Jahr besonders angestiegen. Im ersten Halbjahr haben ungefähr die gleiche Anzahl Somalier hierzulande um Asyl gebeten als in den ganzen Jahren 2021 und 2022.  Etwa 62 % der Abschiebungen von abgelehnten Asylsuchenden scheitern aber jedes Jahr. Als häufigster Grund wird angegeben, dass die Betroffenen untertauchen, bevor sie von der Polizei abgeholt werden. Zudem verweigern viele Ursprungsländer der abgeschobenen Asylsuchenden, ihre Landsleute wieder zurückzunehmen.

Erwartete Änderungen

Das soll sich jetzt aber ändern. Bereits im Frühjahr dieses Jahres hat sich der türkische Ministerpräsident Recep Erdoğan dazu bereit erklärt, türkische Staatsbürger, die in Deutschland als Asylsuchende abgelehnt wurden, wieder ins Land zurückzulassen. Auch die Taliban in Afghanistan sind jetzt wieder willig, afghanische Staatsbürger zurückzunehmen. Und jetzt ist also auch Somalia offen für die Entgegennahme ihrer geflüchteten Bürger. Als Gegenleistung erhofft sich das somalische Staatsoberhaupt allerdings deutsche Investitionen, die beiden Seiten in Zukunft einen Vorteil bringen könnten.