Massive Auswirkungen: So sieht es aus, wenn Erdogan verliert
Die Türkei steht vor großen Veränderungen. Wenn am 14. Mai gegen Recep Tayyip Erdogan gestimmt wird, wird die Türkei ihren außenpolitischen Kurs deutlich ändern. Das hat die Opposition von Präsident Erdogan versprochen.
Die Präsidentschaftswahlen in der Türkei sind für Sonntag, den 14. Mai 2023, angesetzt. Jüngste Umfragen deuten auf ein sehr enges Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem derzeitigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem Oppositionskandidaten Kemal Kilicdaroglu von der CHP hin. Es scheint nun tatsächlich eine Chance zu bestehen, dass Präsident Erdogan nach 20 Jahren an der Macht abgelöst werden könnte.
Sollte dies der Fall sein, werden große Veränderungen in der Türkei erwartet. In einem Interview mit dem US-Magazin Politico spricht Ünal Ceviköz, CHP-Politiker und Berater von Kemal Kilicdaroglu, von einem Wendepunkt für die Türkei.
Zum einen ist Ceviköz für die Freilassung von politischen Gefangenen. Allen voran Selahattin Demirtas, der Ex-Parteivorsitzende der pro-kurdischen HDP, und der Aktivist Osman Kavala, die seit mehreren Jahren in der Türkei unrechtmäßig inhaftiert sind. Für Deutschland ist dies von Bedeutung, da sich unter den politischen Gefangenen in der Türkei auch mehrere deutsche Staatsangehörige befinden.
Ceviköz verspricht auch, dass es unter der neuen Führung keine Einwände mehr gegen einen NATO-Beitritt Schwedens geben wird. Die Türkei werde, so Ceviköz, der EU zeigen, dass sie wieder “auf dem Weg zur Demokratie” sei.
Mit Kilicdaroglu als Präsident wird die Türkei auch versuchen, bessere Beziehungen zu den Vereinigten Staaten aufzubauen. Dazu gehört laut Ceviköz auch eine Einigung über die russischen S-400-Luftabwehrsysteme des türkischen Militärs.
Dies wären sicherlich Veränderungen, die in Europa und den USA sehr begrüßt würden. Marc Pierini und Francesco Siccardi, Experten der europäischen Denkfabrik “Carnegie Europe”, warnen jedoch davor, dass nicht alle außenpolitischen Probleme der Türkei so einfach gelöst werden könnten. In der Zypern-Frage zum Beispiel sind kaum Zugeständnisse zu erwarten.
Und während ein Sieg der Opposition bei den Wahlen am 14. Mai sicherlich große Veränderungen für die Türkei bedeuten würde, befürchten die politischen Experten auch eine Zeit der Verwirrung für das Land. Die Oppositionsparteien haben sehr unterschiedliche politische Ausrichtungen, was bedeutet, dass es nur wenige Punkte gibt, in denen ihre Meinungen übereinstimmen. Pierini und Siccardi zufolge scheinen sie derzeit nur in dem einen Ziel einig zu sein, Erdogan zu besiegen.
