Überraschende Entwicklung: Europa geht vor Donald Trump in die Knie
Gage Skidmore via Wikimedia Commons
Der wiedergewählte US-Präsident Donald Trump hat eine Reihe von sehr speziellen Ideen. Umso überraschender, dass lautstarke Unterstützung ausgerechnet aus Europa kommt. Konkret geht es um die Forderung, Nato-Länder sollten ihre Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung erhöhen.
Polens Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz äußerte sich aktuell zu diesem Ziel Trumps und sagte der britischen „Financial Times“, es handele sich damit um einen „wichtigen Weckruf“ für die Bündnisstaaten. Die Umsetzung werde möglicherweise zehn Jahre dauern, so der polnische Spitzenpolitiker. Trump dürfe nicht kritisiert werden, nur weil er ein „ehrgeiziges Ziel“ gesetzt habe. Es brauche klare Vorgaben – sonst würden einige Länder weiterhin „darüber diskutieren, ob höhere Verteidigungsausgaben überhaupt erforderlich sind“.
Militär-Ausgaben drastisch erhöht
Polens muss als direkter Nachbar der Ukraine auf eine stärkere Verteidigung setzen. Seit die Russen die Ukraine angegriffen haben, erhöhte Polen seine Militär-Ausgaben drastisch und gehört heute zu den wichtigsten Unterstützern Kiews. Bereits 2024 gab Polen geschätzte 4,2 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung aus, 2025 sollen es gar 4,7 Prozent werden. Das mehr als in jedem anderen EU- und Nato-Land.
Pistorius wünscht sich mehr Ausgaben
In Deutschland wurde im Jahr 2024 erstmals das Zwei-Prozent-Ziel geknackt, welches die Nato-Länder sich gesetzt hatten. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wünscht sich noch mehr, wie er im vergangenen August erklärte: „Wir müssen über das Zwei-Prozent-Ziel hinausgehen. Und vor dem Hintergrund der russischen Aggression müssen wir das schnell machen.“
Scholz stemmt sich dagegen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) distanzierte sich allerdings von Trumps Forderung und verwies auf die finanziellen Größenordnungen: „Fünf Prozent wären über 200 Milliarden Euro pro Jahr, der Bundeshaushalt umfasst nicht einmal 500 Milliarden. Das geht dann nur mit massivsten Steuererhöhungen oder massivsten Kürzungen für viele Dinge, die für uns wichtig sind.“ Er versprach jedoch die Einhaltung des Zwei-Prozent-Zieles: „Ich garantiere, dass wir weiterhin zwei Prozent unserer Wirtschaftsleistung ausgeben werden für Verteidigung. Jeder, der sagt, das ist nicht der Weg, der muss auch sagen, wo das Geld herkommen soll.“
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