Verteidigungsministerium ruft den nationalen Notstand aus

Das Verteidigungsministerium teilte mit, dass der nationale Notstand ausgerufen wurde. Der gefährliche Grund dafür ist die rasche Verbreitung massiver Waldbrände in ganz Bolivien.

Bereits am Samstag, den 07.09., gaben die politischen Entscheidungsträger bekannt, dass diese Maßnahme notwendig sei. „Dies wird uns eine flexiblere und effektivere Unterstützung durch befreundete Länder und die internationale Zusammenarbeit ermöglichen“, sagte Boliviens Verteidigungsminister Edmundo Novillo. Internationale Hilfe gegen die Brände könne durch Ausrufen des Notstandes schneller koordiniert werden.

Laut der brasilianischen Raumfahrtforschungsagentur (Inpe), die auch Waldbrände erfasst, verbrannten in Bolivien alleine in diesem Jahr bereits drei Millionen Hektar Land. Das ist so viel wie seit 2010 nicht mehr.

Bolivien liegt im zentralen Südamerika, wo sich die jährliche Feuersaison zurzeit auf dem traurigen Höhepunkt befindet. Auch aus Brasilien und der Amazonasregion starke Brände gemeldet, nachdem die Gebiete von einer extremen Dürre ausgetrocknet wurden.

Viele der Brände wird durch Menschenhand verursacht, wenn Land zur landwirtschaftlichen Nutzung abgebrannt wird. Besonders häufig geht es dabei um den Anbau von Soja und die Viehzucht. Brandrodung kann bei Trockenheit aber schnell außer Kontrolle geraten. Die bolivianische Regierung hatte 2019 ein Gesetz verabschiedet, das Brandrodung erleichtert. Kritiker warfen der Politik vor, durch das „Paket Agrario“ illegale Brandrodung zu fördern.

Zudem sterben zahlreiche Tier- und Pflanzenarten in den Flammen oder an der Zerstörung ihrer Lebensräume. Bei den Bränden werden zudem riesige Mengen an Kohlenstoffdioxid (CO₂) freigesetzt, was den Klimawandel weiter beheizt. Langfristig wird das Land durch die Verarmung der Böden unfruchtbar, die landwirtschaftliche Produktion leidet darunter. 

Ein Notstand oder Ausnahmezustand kann immer dann ausgerufen werden, wenn Naturkatastrophen, Krieg oder Aufruhr zu einer unüberschaubaren Lage führen. In so einem Fall kann die Regierung normale Gesetze und Regeln vorübergehend aussetzen oder abändern. Das kann auch Bürgerrechte betreffen, etwa die Bewegungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit oder Eigentumsrechte.