Gabriel: “Zeitenwende” bei Deutschen “nicht wirklich angekommen”

Vor der Ukraine-Konferenz in der Schweiz können laut dem ehemaligen Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) nur wenige Deutsche etwas mit dem Begriff “Zeitenwende” anfangen.

Er sagte “Ippen-Media”: “Zeitenwende in dem Sinne, dass wir uns einer ganz neuen Realität stellen, in der Krieg wieder möglich ist – das ist bei der Mehrzahl der Menschen in Deutschland nicht wirklich angekommen.” Aus Sicht des Vorsitzenden der Atlantik-Brücke liegen die Konsequenzen des Ukraine-Krieges in Deutschland noch zu sehr im Diffusen. Die nötige Klarheit über die Zeitenwende herzustellen, sei “eine politische Führungsaufgabe”, forderte Gabriel. “So traurig es ist, Russland hat sich unter Putin zu einem Schurkenstaat entwickelt. Auch wenn der Blick in die Gegenwart erschreckend ist und Angst machen kann: Wir dürfen nicht wegsehen”, mahnte der frühere SPD-Chef. “Indem wir die Gefahren für Europa in den Blick nehmen, können wir sie am besten bannen.”

Die Ukraine-Friedenskonferenz findet am 15. und 16. Juni in der Nähe von Luzern am Vierwaldstättersee statt. Die Schweizer Regierung hat nach eigenen Angaben 160 Delegationen eingeladen, Russland nimmt nicht an der Konferenz teil. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte die “Zeitenwende” drei Tage nach dem Beginn des russischen Großangriffs auf die Ukraine im Februar 2022 ausgerufen und damit eine radikale Kehrtwende in der deutschen Außenpolitik begründet.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Sigmar Gabriel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur