Neue rechte Fraktion im EU-Parlament gegründet

Das vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban initiierte Rechtsbündnis “Patrioten für Europa” hat eine neue Fraktion im EU-Parlament gegründet.

Laut Vertretern des Zusammenschlusses sollen neben Orbans Partei Fidesz unter anderem auch das französische Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen, die in Italien an der Regierung beteiligte Lega und die FPÖ aus Österreich beteiligt sein. Hinzu kommen demnach die spanische Vox, die niederländische PVV von Geert Wilders, die Dänische Volkspartei, die portugiesische Chega und der belgische Vlaams Belang. Die AfD wird dagegen vorerst kein Mitglied sein.

Zwischen der deutschen Rechtsaußen-Partei und dem RN und der Lega hatte es zuletzt Verwerfungen gegeben. Hintergrund waren Äußerungen von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah, wonach nicht alle SS-Männer Kriminelle gewesen seien. Das wurde als Verharmlosung der maßgeblich am Holocaust beteiligten und für zahlreiche Kriegsverbrechen verantwortlichen NS-Organisation verstanden. Nach der Europawahl wurde Krah nicht mehr Teil der AfD-Delegation.

dts Nachrichtenagentur

Foto: EU-Parlament in Straßburg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur