Spahn wirft Scholz unangemessenen Ton bei Haushaltsdebatte vor
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat Bundeskanzler Olaf Scholz einen unangemessenen Ton in der Haushaltsdebatte vorgeworfen. “Wir sind in der Rezession”, sagte Spahn dem TV-Sender “Welt” am Mittwoch. “Die Wirtschaft schrumpft, die Jobs gehen verloren, vor allem die Industrie wandert ab. Und das Einzige, was dem Kanzler einfällt, ist, hier rumzubrüllen.”
Nach der Rede wisse man nicht, wie der Kanzler damit umgehen wolle, dass sich Deutschland als einziges Land in der Rezession befinde, so Spahn. Das gelte auch für die Migration oder das Thema Energiepreise. “Das war viel Lauttext, aber kein Klartext”, sagte er. Neben Deutschland befinden sich in der Eurozone beispielsweise auch Tschechien, Irland und Österreich in der Rezession.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) in der Haushaltsdebatte ungewöhnlich scharf angegriffen. Merz teile mit seiner Kritik an der Bundesregierung gerne auch “unter der Gürtellinie” aus, wenn er aber selbst kritisiert werde, sei er eine “Mimose”, sagte Scholz in der Debatte über den Etat des Kanzleramts.
“Wer boxt, der soll kein Glaskinn haben, aber Sie haben ein ganz schönes Glaskinn”, ergänzte er. Außerdem warf der Kanzler dem CDU-Chef eine überhebliche Haltung gegenüber der arbeitenden Bevölkerung vor.
dts Nachrichtenagentur
Foto: Jens Spahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
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Ich fan diese Generalaussprache im Bundestag für sehr interessant. Merz hat in der Vergangenheit Kanzler Scholz immer wieder angegriffen und Scholz hat dazu meist geschwiegen. Doch bei dieser Gewneraldebatte hat Scholz richtig ausgepackt, wie man ihn so nur selten sah. Er hat Merz mal ordentlich die Meinung gesagt und das war mehr alls überfällig.
Merz hat bei dieser Debatte klar den Kürzeren gezogen, was dem Spahn freilich nicht passen konnte.
Sicher macht die Ampel Fehler.. Doch eines darf man nicht vergessen. Diese Regierung hat den Scherbenhaufen den die Merkel (CDU) hinterlassen hat, aufzuräumen. Energiepolitik, Flüchtlingspolitik, Abschiebeverfahren, Pflegesituation uaw. das alles war für Merkel kein.
Thema.
Merz wurde unter Merkel aufs Abstellgleis geschoben und jetzt präsentiert er sich als Heilsbringer. Für ihn gehr es nur um die Macht und deshalb fehlt es ihm nicht an Rundumschlägen gegen Kanzler Scholz. Dass Scholz auch anders kann, hat er Merz bei der Debatte gezeigt.
Anstatt das die Parteien zusammen arbeiten, bekriegen sie sich.
Und das Volk schaut zu. Unmöglich das Verhalten von Merz.