Von Notz und Kiesewetter warnen vor Spionage für China durch AfD
Sicherheitspolitiker von Grünen und CDU warnen vor einer Unterwanderung demokratischer Institutionen sowie vor Spionage für China durch Abgeordnete der AfD. “Man sucht ganz bewusst die Kooperation und unterstützt sich gegenseitig auf vielfältige Weise”, sagte der Vorsitzende des Geheimdienste-Kontrollgremiums des Bundestages, Konstantin von Notz (Grüne), dem “Handelsblatt”. “Gemeinsames Ziel ist die Destabilisierung unserer Demokratie.”
Der Vizevorsitzende des Gremiums, Roderich Kiesewetter (CDU), sieht die AfD als “Instrument der hybriden Kriegsführung Chinas” gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung. “Vieles geschieht auch sehr subtil, mit nachrichtendienstlichen Mitteln, durch psychologischen Druck oder durch das gezielte Platzieren von Agenten”, sagte der CDU-Politiker.
“Man kann da auch leicht zum nützlichen Idioten werden.” Es sei nicht ausgeschlossen, warnte Kiesewetter, dass AfD-Abgeordnete oder deren Mitarbeiter mit Zugang zu sicherheitsrelevanten Informationen diese weitergeben. “So wie es eine Russland-Connection gibt, hat auch China seine Connection in der deutschen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft”, sagte der CDU-Politiker.
dts Nachrichtenagentur
Foto: Konstantin von Notz am 11.04.2024, via dts Nachrichtenagentur
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Es ist schön spannend, welche dreckigen Phantasien diese Altpolitiker haben. Es wird permanent behauptet, Beweise existieren nicht.
Alle bisherigen Schmutzkampagnen sind bis jetzt immer ins Leere gelaufen. Normalerweise müßte man jedes Mal diese Lügner hinter Gitter bringen, weil sie bewußt gegen das Volk hetzten.
Was muß diese SED 2.0 Angst vor dem Volk haben. Ständig das Volk belügen und betrügen, werden sie ertappt, erinnern sie sich nicht mehr.
Die Opposition hat man gefälligst in einer Demokratie zu respektieren. Nur in Deutschland wird die Demokratie durch die Altparteien zerstört, man liebt seine Einheitspartei aus unfähigen und korrupten Politikern. Käme die AfD an die Regierung, hätte sie gemeinsam mit einem Regierungspartner sehr große Chancen, Deutschland wieder zu stabilisieren. Allerdings wird das lange dauern, weil man die Links-grün-Wende durch Merkel und die jetzigen Parteien nicht so leicht bereinigt.
Ich bin beim besten Willen kein Freund/ Wähler der AfD,
sondern eher ein freiheitsliebender Demokrat.
Aber wo verdammt nochmal sind die Belege von von Notz
und Kiesewetter für derartige Behauptungen?
Mir sieht es vielmehr so aus,
als ginge der CDU und erst Recht den Grünen
"der Arsch auf Grundeis",
da sie so langsam doch begreifen,
dass ihre staats- und bürgerfeindliche Politik
nicht mehr viel Zuspruch erhält.
Es müsste einfach u.a. der Begriff "Armutsflüchtling"
wieder beseitigt werden,
das "Bürgergeld" in "Staatsbürgergeld" umgewandelt werden,
wobei es aber auch sehr wichtig wäre,
dass keine doppelten Staatsbürgerschaften möglich sind
-außer bei Kindern mit Eltern unterschiedlicher Nationalitäten
bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres-!
Des weiteren MUSS der ganze Genderwahn beendet werden,
vor allem aber auch mit wechselnder Möglichkeit der Bestimmung
des eigenen Geschlechts.
Denn sonst haben wir bald ausschließlich weibliche Bürger
vom 14. bis 30. Lebensjahr,
damit u.a. bei den Bundesjugendspielen nur 600 statt 1000 Meter
gelaufen werden müssen, eine mögliche Einberufung
zur Bundeswehr entfällt etc. pp.!
Die Politik in China ist nicht gerade mein Fall
-aber wenn "die starken" USA direkt nachdem z.B.
die sehr guten Mobilfunkgeräte von Huawei
die drittklassige Marke Apple von Platz 2 verdrängt hat
zum "Staatsfeind" erklärt wird,
so weist dies in meinen Augen allenfalls auf "eierloses Verhalten" hin!
Weniger "Eier" haben aktuell nur zwei weitere Personen bewiesen...!
Herr Gustav Nevada und Arno 1830 haben ALLES geschrieben was denken die SCHMALSPURPOLITIKER sich noch aus um eine Partei vielleicht auch zwei AfD und BSW in Misskredit zu bringen. Die haben SCHEIßENDE ANGST vor Wahlen und dem Bürgerentscheid den Sie schon bevor ein Wahlergebnis feststeht arrogant ignorant negieren und eine Zusammenarbeit ablehnen.